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EU-Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

Arcandor AG, vormals Karstadt Quelle AG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

ECLI: ECLI:EU:T:2009:348Entscheidung vom: 23.09.2009

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 23. September 2009 – Arcandor/HABM – dm drogerie markt (S-HE) (Rechtssache T-391/06) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke S-HE – Ältere nationale Wortmarke SHE, ältere nationale Bildmarke She und ältere internationale Bildmarke She – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 29-33, 55-68) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 26. September 2006 (Sache R 301/2006‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Karstadt Quelle AG und der dm drogerie markt GmbH Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: dm drogerie markt GmbH Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke S-HE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 32, 38, 41 und 42 – Anmeldung Nr. 2766723 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Arcandor AG, vormals Karstadt Quelle AG Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Deutsche Wortmarke SHE für Waren der Klassen 3 und 25, deutsche Bildmarke She für Waren der Klassen 3, 9, 16, 18 und 25 sowie internationale Bildmarke She für Waren der Klassen 3, 9, 16, 18 und 25 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde stattgegeben, und die Anmeldung wurde zurückgewiesen Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Arcandor AG, vormals Karstadt Quelle AG, trägt die Kosten.

Amtliche Sprachfassungen

Diese Entscheidung liegt in folgenden Amtssprachen der Union vor — alle gleichermaßen verbindlich.

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