Hedgefund Intelligence Ltd gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 11. Juni 2009 – Hedgefund Intelligence/HABM – Hedge Invest (InvestHedge) (Rechtssache T-67/08) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke InvestHedge – Ältere Gemeinschaftsbildmarke HEDGE INVEST – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 33, 53-56) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 28. November 2007 (Sache R 148/2007-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Hedge Invest SpA und der Hedgefund Intelligence Ltd Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Hedgefund Intelligence Ltd Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke InvestHedge für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 36 und 41 – Anmeldung Nr. 3081081 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Hedge Invest SpA Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken‑ oder Zeichenrecht: Gemeinschaftsbildmarke HEDGE INVEST für Dienstleistungen der Klasse 36 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde für alle streitigen Dienstleistungen der Klassen 36 und 41 stattgegeben Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Hedgefund Intelligence Ltd trägt die Kosten.