JTEKT Corporation, vormals Toyoda Koki Kabushiki Kaisha gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 10. Dezember 2008 – JTEKT/HABM (IFS) (Rechtssache T-462/05) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke IFS – Absolutes Eintragungshindernis – Kein beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 25, 31, 39-40) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 14. September 2005 (Sache R 1157/2004‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens IFS als Gemeinschaftsmarke Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: JTEKT Corp. Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke IFS für Waren in Klasse 12 – Anmeldung Nr. 3157492 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 14. September 2005 (Sache R 1157/2004‑1) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der JTEKT Corp.