Adobe Systems, Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 23. Oktober 2008 – Adobe/HABM (FLEX) (Rechtssache T‑158/06) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FLEX – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 45, 47-48, 56-57) Gegenstand Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 11. April 2006 (Sache R 1430/2005-2) über die Anmeldung Nr. 3 795 011 der Gemeinschaftsmarke FLEX Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Adobe Systems Inc. Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke FLEX für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 42 – Anmeldung Nr. 3795011 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Teilweise Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Adobe Systems Inc. trägt die Kosten.