Orsay GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 14. Februar 2008 – Orsay/HABM – Jiménez Arellano (O orsay) (Rechtssache T-39/04) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Wortbildmarke O orsay als Gemeinschaftsmarke – Ältere nationale Wortbildmarke D’ORSAY – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 49, 52-55) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. November 2003 (Sache R 394/2002‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der José Jiménez Arellano, SA und der Orsay GmbH Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Orsay GmbH Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortbildmarke O orsay für Waren der Klassen 23, 24 und 25 – Anmeldung Nr. 1042613 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: José Jiménez Arellano, SA Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Spanische und portugiesische Bildmarke D’ORSAY, u. a. für Waren der Klasse 25 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Die Markenanmeldung wurde für die Waren „Bekleidungsstücke; Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Kopfbedeckungen“ zurückgewiesen. Im Übrigen wurde der Widerspruch zurückgewiesen. Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Orsay GmbH trägt die Kosten.