Ontex NV gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 13. Februar 2007 – Ontex/HABM – Curon Medical (CURON) (Rechtssache T-353/04) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CURON – Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke EURON – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnr. 100) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 5. Juli 2004 (Sache R 22/2004-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Ontex NV und der Curon Medical, Inc. Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Curon Medical, Inc. Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke CURON für Waren der Klassen 10, 41 und 42 – Anmeldung Nr. 1934868 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Ontex NV Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Gemeinschaftswortmarke EURON für Waren der Klassen 5, 10, 16, 24 und 25 – Gemeinschaftsmarke Nr. 762351 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung und Zurückverweisung der Sache an die Widerspruchsabteilung Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.