Imagination Technologies Ltd gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 20. September 2007 – Imagination Technologies/HABM (PURE DIGITAL) (Rechtssache T‑461/04) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PURE DIGITAL – Absolute Eintragungshindernisse – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c) (vgl. Randnrn. 36-37, 54) Gegenstand Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 16. September 2004 (Sache R 108/2004‑2) über die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PURE DIGITAL Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Imagination Technologies Ltd Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke PURE DIGITAL für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 38 – Anmeldung Nr. 2396075 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.