Cain Cellars, Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. September 2007 – Cain Cellars/HABM (Darstellung eines Pentagons) (Rechtssache T-304/05) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Einfachheit des Zeichens“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Nicht unterscheidungskräftige Marken (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst.  b) (vgl. Randnrn. 23-26) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Cain Cellars, Inc. Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke in Pentagonform für die Ware „Wein“ der Klasse 33 – Anmeldung Nr. 3425121 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.