Trek Bicycle Corp. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 16. Mai 2007 – Trek Bicycle/HABM – Audi (ALLTREK) (Rechtssache T‑158/05) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALLTREK – Ältere nationale Wortmarke TREK – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 83-84) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Februar 2005 (Sache R 587/2004‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Trek Bicycle Corp. und der Audi AG Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Audi AG Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke ALLTREK für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 12 und 42 – Anmeldung Nr. 1910256 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken‑ oder Zeichenrechts: Trek Bicycle Corp. Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken‑ oder Zeichenrecht: Deutsche Wortmarke TREK für Waren der Klassen 6, 9, 11, 12 und 21 – Anmeldung Nr. 2092896 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.