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EssigVAmtlich · § 5 UrhG

Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz

Rechtsstand: 16.10.2024Fundstelle: BGBl I 1972, 732Ausgefertigt: 25.04.1972

Vorschriften

7 Vorschriften

amtlichStand 16.10.2024

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Quelle: amtliches Bundesrecht (gesetze-im-internet.de / GII)
Herkunft: amtlich — amtlicher Normtext, unverändert aus dem offiziellen XML-Bestand übernommen
Stand: Stand: 16.10.2024Zuletzt geprüft: 11.07.2026

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Urteile zu diesem Gesetz

Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines Wettbewerbsvereins: Fehlerhafte Bestimmung des Streitgegenstands von Unterlassungsanträgen gegen eine irreführende Online-Werbung für Lebensmittel mit der Bezeichnung "Essig" durch das GerichtBGH · 23.02.2023

Bis zu fünf Entscheidungen mit eigener Seite auf ra.de, geordnet nach der Zahl der Vorschriften dieses Gesetzes, die sie zitieren. Eine Zählung, keine Bewertung.

Meistzitierte Vorschriften

§ 1

Gezählt wird, wie oft die Vorschrift in unserem Rechtsgraphen zitiert wird, ganz überwiegend von Gerichtsentscheidungen, daneben von Fachbeiträgen und Kommentaren. Stand der Zählung: 20.08.2026.

Zitieren

Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz (EssigV), BGBl I 1972, 732 · Rechtsstand: 16.10.2024

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