Rita Ewald gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 15. Mai 2012 – Ewald/HABM – Kin Cosmetics (Keen) (Rechtssache T-280/11) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Keen – Gemeinschaftsbildmarke KIN – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 17, 37) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 3. März 2011 (Sache R 1383/2010‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Kin Cosmetics SA und Frau Rita Ewald Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Frau Rita Ewald trägt die Kosten.