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EU-Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
Tomorrow Focus AG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
ECLI: ECLI:EU:T:2008:567Entscheidung vom: 11.12.2008
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 11. Dezember 2008 – Tomorrow Focus/HABM – Information Builders (Tomorrow Focus)
(Rechtssache T-90/06)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Tomorrow Focus – Ältere Gemeinschaftsbildmarke FOCUS – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 14, 37)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Januar 2006 (Sache R 116/2005‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Information Builders (Netherlands) BV und der Tomorrow Focus AG
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Tomorrow Focus AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke Tomorrow Focus für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 – Anmeldung Nr. 2382455
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Information Builders (Netherlands) BV
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Bildmarke Focus für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16 und 42 (Gemeinschaftsmarke Nr. 68585)
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde stattgegeben, und die Anmeldung wurde für die Klassen 9 und 42 zurückgewiesen
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, Zurückweisung der Anmeldung für bestimmte Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 sowie Zurückweisung des Widerspruchs im Übrigen
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Tomorrow Focus AG trägt die Kosten.
Amtliche Sprachfassungen
Diese Entscheidung liegt in folgenden Amtssprachen der Union vor — alle gleichermaßen verbindlich.
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