Ercros, SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 19. November 2008 – Ercros/HABM – Degussa (TAI CROS) (Rechtssache T‑315/06) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TAI CROS – Ältere nationale Wortmarken CROS, SOCIEDAD ANÓNIMA CROS und ERCROS – Ältere nationale Bildmarken CROS – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 29, 42-43, 47) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. September 2006 (Sache R 29/2006-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Ercros, SA und der Degussa GmbH Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Degussa GmbH Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke TAI CROS für Waren der Klasse 1 – Anmeldung Nr. 2768851 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Ercros, SA Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Nationale Wortmarken CROS, SOCIEDAD ANÓNIMA CROS und ERCROS und nationale Bildmarken CROS für Waren der Klasse 1 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ercros, SA trägt die Kosten.