REWE-Zentral AG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 15. Oktober 2008 – REWE‑Zentral/HABM (Port Louis) (Rechtssache T-230/06) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PORT LOUIS – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Bezeichnung der geografischen Herkunft der beanspruchten Waren – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c) (vgl. Randnrn. 39, 45, 54, 65-66, 70-72) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 21. Juni 2006 (Sache R 25/2006‑1) über eine Anmeldung des Wortzeichens PORT LOUIS als Gemeinschaftsmarke Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: REWE-Zentral AG Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke Port Louis für Waren der Klassen 18, 24 und 25 – Anmeldung Nr. 3664133 Entscheidung des Prüfers : Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 21. Juni 2006 (Sache R 25/2006‑1) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt die Kosten.