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EU-Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

Zipcar, Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

ECLI: ECLI:EU:T:2008:223Entscheidung vom: 25.06.2008

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 25. Juni 2008 – Zipcar/HABM – Canary Islands Car (ZIPCAR) (Rechtssache T-36/07) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ZIPCAR – Ältere nationale Wortmarke CICAR – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 47-50) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 30. November 2006 (Sache R 122/2006‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Canary Islands Car, SL und der Zipcar, Inc. Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Zipcar, Inc. Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke ZIPCAR für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 39 und 42 – Anmeldung Nr. 3139375 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Canary Islands Car, SL Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Nationale Wortmarke CICAR für Dienstleistungen der Klasse 39 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde für die angeführten Dienstleistungen der Klasse 39 stattgegeben. Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Zipcar, Inc. trägt die Kosten.

Amtliche Sprachfassungen

Diese Entscheidung liegt in folgenden Amtssprachen der Union vor — alle gleichermaßen verbindlich.

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