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EU-Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

Inter-Ikea Systems BV gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

ECLI: ECLI:EU:T:2008:10Entscheidung vom: 16.01.2008

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 16. Januar 2008 – Inter‑Ikea/HABM – Waibel (idea) (Rechtssache T‑112/06) „Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftsbildmarke idea – Als ältere Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen IKEA – Relativer Nichtigkeitsgrund – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 80-81, 85) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Februar 2006 (Sache R 80/2005‑1) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Inter-Ikea Systems BV und Walter Waibel Angaben zur Rechtssache Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde: Bildmarke idea für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 – Anmeldung Nr. 283952 Inhaber der Gemeinschaftsmarke: Walter Waibel Antragsstellerin im Nichtigkeitsverfahren: Inter-Ikea Systems BV Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marken der Antragsstellerin: Mehrere als Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: Nichtigerklärung der Marke idea Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung des Antrags Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Inter-Ikea Systems BV trägt die Kosten einschließlich der Kosten, die Walter Waibel im Verfahren vor der Beschwerdekammer entstanden sind.

Amtliche Sprachfassungen

Diese Entscheidung liegt in folgenden Amtssprachen der Union vor — alle gleichermaßen verbindlich.

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