InterVideo, Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 17. Oktober 2007 – InterVideo/HABM (WinDVD Creator) (Rechtssache T-105/06) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke WinDVD Creator – Absolute Eintragungshindernisse – Art. 4 und 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ 1.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 46, 52) 2.                     Gemeinschaftsmarke – Verfahrensvorschriften (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 74 Abs. 1) (vgl. Randnrn. 41‑42) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Januar 2006 (Sache R 987/2005‑2) über die Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke WinDVD Creator Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: InterVideo Inc. Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke WindDVD Creator für Waren der Klasse 9 – Anmeldung Nr. 4106936 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die InterVideo Inc. trägt die Kosten.