Miguel Torres, SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 11. Juli 2006 – Torres / HABM – Bodegas Muga (Torre Muga) (Rechtssache T‑247/03) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Torre Muga – Ältere nationale und internationale Wortmarken TORRES – Verwechslungsgefahr – Verletzung der Verteidigungsrechte“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) (vgl. Randnr. 71) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 7. April 2003 (Rechtssache R 998/2001‑1) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen der Miguel Torres SA und der Bodegas Muga SA. Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Bodega Muga SA Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke Torre Muga (Anmeldung Nr. 791 004 für Waren der Klasse 33) Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Miguel Torres SA Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Marken TORRES (eine internationale Marke, eine dänische Marke, eine deutsche Marke, drei spanische Marken und zwei englische Marken) für Waren der Klasse 33 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.