WPGAmtlich · § 5 UrhG
Wärmeplanungsgesetz
Rechtsstand: 23.07.2026Fundstelle: BGBl I 2023, Nr. 394Ausgefertigt: 20.12.2023
Vorschriften
36 Vorschriften- § 1Ziel des Gesetzes
- § 2Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
- § 3Begriffsbestimmungen
- § 4Pflicht zur Wärmeplanung
- § 5Bestehender Wärmeplan
- § 6Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
- § 7Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
- § 8Energieinfrastrukturplanungen
- § 9Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze
- § 10Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
- § 11Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
- § 12Anforderungen an die Datenverarbeitung
- § 13Ablauf der Wärmeplanung
- § 14Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
- § 15Bestandsanalyse
- § 16Potenzialanalyse
- § 17Zielszenario
- § 18Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
- § 19Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
- § 20Umsetzungsstrategie
- § 21Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
- § 22Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung
- § 23Wärmeplan
- § 24Anzeige des Wärmeplans
- § 25Fortschreibung des Wärmeplans
- § 26Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
- § 27Rechtswirkung der Entscheidung
- § 28Transformation von Gasverteilernetzen
- § 29Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
- § 30Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
- § 31Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
- § 32Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen
- § 33Verordnungsermächtigungen
- § 34Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
- § 34aÜbergangsbestimmung
- § 35Evaluation