Der Digitalkonzern Facebook war im Frühjahr 2021 von einem gigantischen Datenleck betroffen, der es den sogenannten „Scrapern“ ermöglichte, die Daten von mehr als 500 Millionen Nutzer:innen zu leaken. Mehr als 15000 Verfahren werden derzeit vor deutschen...

Facebook aus rechtlicher Perspektive Facebook, gegründet im Jahr 2004 von Mark Zuckerberg, ist eines der weltweit führenden sozialen Netzwerke. In Bezug auf rechtliche Aspekte gibt es verschiedene relevante Bereiche, die die Nutzung und Interaktion auf der...

  Facebook wurde bereits zum zweiten Mal von einem deutschen Gericht wegen Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung zur Zahlung eines immateriellen Schadensersatzes verurteilt. Das Landgericht Paderborn (LG Paderborn, Urteil vom 13.12.2022, Az.: 2 O 212/22)...

Der Cum-Ex-Skandal Der Cum-Ex-Skandal bezieht sich auf eine komplexe Finanztransaktionspraxis, die dazu diente, Steuern auf Dividendenzahlungen zu umgehen. Der Begriff "Cum-Ex" leitet sich aus dem Lateinischen ab und bedeutet so viel wie "mit und ohne". Das...

Einfacher leben, mehr bewirken: Minimalismus trifft auf Nachhaltigkeit In der aktuellen Konsumgesellschaft gewinnen die Konzepte des Minimalismus und der Nachhaltigkeit zunehmend an Bedeutung. Diese Ansätze bieten Lösungen für drängende Herausforderungen wie...

Die Herausforderung: Ein Berg an Unterlagen Ein Mandant stellte mir einmal einen Karton mit unsortierten Unterlagen hin und sagte: "Jetzt haben Sie alles." Nun, liebe Mandanten, lassen Sie uns eines klarstellen: Ein solcher Ansatz mag Ihnen praktisch...

Pflicht zur elektronischen Arbeitszeiterfassung: Was müssen Unternehmen beachten?  Mit der Einführung der verpflichtenden elektronischen Arbeitszeiterfassung stehen Unternehmen vor neuen Herausforderungen. Die gesetzlichen Anforderungen sind klar...

NFT Rechtliche Probleme   Das neue Schlagwort sind NFT – abgekürzt für "non fungible token". Nach der Bitcoin und der zugrundeliegenden Software blockchain soll hier allein ein Markt entstehen von einer Billionen US. Wir werden sehen. Kurz erklärt. Ein Objekt...

Wenn die Rede von NFT´s ist, denken viele Menschen zunächst an Bilder, die sich digital handeln lassen und im besten Fall den Eigentümer ein kleines Vermögen bescheren. Das ist - prinzipiell - nicht falsch. Allerdings beschränkt sich der Handel von NFT´s  längst...

Die Preise für Kryptowahrungen fallen seit Ende des letzten Jahres konstant. So verlor auch die wohl bekannteste Kryptowährung, der Bitcoin in den letzten Monaten an Wert. Während sich bei einigen Anlegern langsam die Panik breitmacht und andere die große Chance...

Warum verbrauchen Bitcoins so viel Energie? Aufgrund der schlechten Ökobilanz der Cryptos haben SPD, Linke und Grüne den Antrag auf ein Bitcoin-Verbot gestellt. Ziel des Änderungsantrags war es, das EU-Parlament von einem de-facto-Verbot des energieintensiven...

Hinduismus, Buddhismus, Judentum, Christentum, Islam, Voodoo, Mohismus, Tengrismus, Animismus, Romuva, Dievturi, Candomblé, Huna und und und.... Das alles sind Bezeichnungen für Religionen und Weltanschauungen. Einige sind uns bekannt, einige eher weniger...

Der EuGH hat Mitte Juli zwei wegweisende Entscheidungen zum Thema Kopftuch am Arbeitsplatz gesprochen. Danach kann der Arbeitgeber das Tragen religiöser Symbole am Arbeitsplatz verbieten, sofern er ein „wirkliches Bedürfnis“ nachweisen kann. Der Arbeitgeber muss...

In einem bis zum BVerwG „getriebenen“ Verfahren hatte ein gläubiger Sikh um eine Ausnahmegenehmigung von der Pflicht zum Tragen eines Schutzhelms beim Motorradfahren gekämpft. Begründung: Die Schutzhelmpflicht verletze ihn als gläubigen Sikh in seiner...

Die Digitalisierung und die damit einhergehende Nutzung des Internets – sei es im privaten oder auch beruflichen Bereich – hat zur Konsequenz, dass zahlreiche Daten im Internet gespeichert werden. Es entstehen immer mehr Verknüpfungsmöglichkeiten:  Internetbenutzer...

Ob unsere Rechtsordnung dem Bürger nach einem gewissen Zeitablauf in der digitalen Welt ein Vorrang des Vergessens vor dem Erinnern gewährleistet, wurde durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und durch die des BVerfG in ihren Entscheidungen...

  Stellen Sie sich vor, ein Bekannter von hat ein Verbrechen begangen, über das seiner Zeit in der Öffentlichkeit berichtet worden ist. Nachdem der Täter viele Jahre später aus dem Gefängnis entlassen wird, fällt es ihm schwer, sich erneut in die Gesellschaft zu...

Bundesverwaltungsgericht: Keine Erlaubnis für Natrium-Pentobarbital zur Selbsttötung Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer wegweisenden Entscheidung den Erwerb von Natrium-Pentobarbital für Selbsttötungszwecke abgelehnt. Diese Entscheidung, so das Gericht...

  Der Bundesgerichtshof sprach eine Frau frei, die das Landgericht Stade zuvor wegen Tötung auf Verlangen gem. § 216 StGB verurteilt hatte. Nach Ansicht des Gerichts erfordere die Abgrenzung von assistiertem Suizid und Strafbarer Tötung auf Verlangen eine...

Das Thema Sterbehilfe wird ähnlich kontrovers diskutiert wie die Thematik der Abtreibung oder der Todesstrafe. Es handelt sich um ein ethisch und juristisch umstrittenes Thema, das zum Nachdenken anregt und die Gesellschaft oft spaltet, also um ein sehr sensibles...