Artikel zum Thema Vertragsrecht

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Abnahmeformen

Man unterscheidet die ausdrückliche und förmliche von der konkludenten Abnahme einerseits und die Gesamtabnahme von der Teilabnahme andererseits - alle auch fiktiv möglich.
Das Abnahmeverlangen des Auftragnehmers ist regelmäßig bei Abnahmereife gerechtfertigt. Die 

Vorbehalt bei Abnahme

Was ist bei der Entgegennahme eines Werks zu beachten?
Der Auftraggeber muss sich bei der Abnahme seine Rechte bezüglich der erkannten 

Rechtstipp Abnahme

Grundsätzliches zur Abnahme beim Bauvertrag
Die Abnahme ist der wichtigste Meilenstein bei der Umsetzung eines Bauvertrags. Denn der Auftraggeber (Besteller oder Erwerber) entscheidet damit, ob das Vertragsziel erreicht ist.  Bei 

Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger - Prüfen Sie jetzt Ihre Möglichkeiten!

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich
Am 27.02.2018 fiel die lang erwartete und zuletzt verschobene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) über die Revisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17). Auf Betreiben der Deu

Dieselskandal: Softwaremanipulation bei 130.000 Fahrzeugen mit V6-Dieselmotor von Audi - Kraftfahrt-Bundesamt ordnet Rückruf an

Kraftfahrt-Bundesamt ordnet Rückruf an
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verhängt wegen unzulässigerAbschaltvorrichtungen einen Zwangsrückruf für die Audi-Modelle A4, A5, A6. A7, A8, Q5, SQ5 und Q7 mit der Abgasnorm 6. Weltweit sind von der Anordnung knapp 130.000 Fahrzeuge betroffen, dav

Diesel-Skandal: Rücktritt vom Kaufvertrag führt zu Erstattung des Kaufpreises

Kaufpreiserstattung: Vom Abgasskandal betroffene Fahrzeuginhaber können vom Kaufvertrag zurücktreten und bekommen ihr Geld zurück.
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Dortmundvom 02.10.2017 (Az: 12 O 45/17) können Fahrzeuginhaber, die ein vom Abgasskandal betroffenes Auto haben, vom Kaufvertrag zurücktreten und bekommen im Rahmen der Rückabwicklung den Kaufpreis

Verbraucherschutz: Widerruf eines Kfz-Darlehensvertrages auch 18 Monate später möglich

Geld zurück - trotz Nutzung des Fahrzeuges: Wer für einen Autokauf ein Darlehen aufnimmt, kann dieses noch 18 Monate später widerrufen.
Nach dem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom05.12.2017 (Az: 4 O 150/16) wird das Widerrufsrecht von Darlehensverträgen für Verbraucher gestärkt: Autokäufer die zur Finanzierung des Fahrzeuges ein Darlehen aufgenommen haben, können di

Gilt die VOB/B gegenüber Privaten?

Zur Einbeziehung der VOB/B gegenüber Verbrauchern
Noch immer wird in Bauverträgen oder auch Generalübernehmer- und Generalunternehmer-Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern mitunter die Geltung der VOB/B verei

Schadensersatzanspruch bei Renten- oder Lebensversicherung – Banken haften bei Verletzung der Aufklärungspflicht

Kunden haben Schadensersatzanspruch, wenn die Bank bei Abschluss von Renten- oder Lebensversicherungen ihre Aufklärungspflicht verletzt.
Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe vom06.02.2017 (Az: 13 U 185/15) stehen Kunden Schadensersatzansprüche zu, wenn sie bei Abschluss einer Renten- oder Lebensversicherung von der ausführenden Bank nicht umfassend beraten und auf

VW-Abgasskandal: Anspruch auf Schadensersatz auch nach Software-Update

Im VW-Abgasskandal urteilen immer mehr Gerichte zugunsten der betroffenen Fahrzeuginhaber – eine Klage kann lohnenswert sein.
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom15.11.2017 (Az: 9 O 103/17) steht Verbrauchern, deren Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen sind, Schadensersatz auch dann zu, wenn die fehlerhafte Software bereits nachgebessert wurde.