Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV 2018) : Inhaltsübersicht

Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung: Inhaltsverzeichnis

Recht des Gefahrguttransports

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung und zur Aufhebung der Richtlinien 89/618/Euratom, 90/641/Euratom, 96/29/Euratom, 97/43/Euratom und 2003/122/Euratom (ABl. L 13 vom 17.1.2014, S. 1) sowie der Umsetzung des Artikels 8d der Richtlinie 2009/71/Euratom des Rates vom 25. Juni 2009 über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen (ABl. L 172 vom 2.7.2009, S. 18), in der durch die Richtlinie des Rates 2014/87/Euratom vom 8. Juli 2014 zur Änderung der Richtlinie 2009/71/Euratom über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen (ABl. L 219 vom 25.7.2014, S. 42) geänderten Fassung.

Inhaltsübersicht

Teil 1
Begriffsbestimmungen

§ 1 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Strahlenschutz bei
geplanten Expositionssituationen

Kapitel 1
Rechtfertigung von Tätigkeitsarten

§ 2 Nicht gerechtfertigte Tätigkeitsarten
§ 3 Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten nach § 7 des Strahlenschutzgesetzes
§ 4 Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten nach § 38 des Strahlenschutzgesetzes

Kapitel 2
Vorabkontrolle bei
radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung

Abschnitt 1
Ausnahmen von
der Genehmigungs-
und Anzeigebedürftigkeit
einer Tätigkeit; Ausnahmen
von Genehmigungsvoraussetzungen

§ 5 Genehmigungsfreier Umgang
§ 6 Genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
§ 7 Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung
§ 8 Genehmigungsfreier Betrieb von Störstrahlern
§ 9 Anzeigefreie Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern
§ 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
§ 11 Freigrenzen
Abschnitt 2
Grenzüberschreitende
Verbringung radioaktiver Stoffe

§ 12 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung
§ 13 Anmeldebedürftige grenzüberschreitende Verbringung
§ 14 Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung
§ 15 Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung für die grenzüberschreitende Verbringung

Abschnitt 3
Bauartzulassung

§ 16 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Vorrichtung, die sonstige radioaktive Stoffe enthält
§ 17 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung
§ 18 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Röntgenstrahlern
§ 19 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Basisschutzgeräten
§ 20 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Hochschutzgeräten
§ 21 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Vollschutzgeräten
§ 22 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Schulröntgeneinrichtungen
§ 23 Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Störstrahlern
§ 24 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung
§ 25 Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung
§ 26 Bekanntmachung

Abschnitt 4
Rückstände

§ 27 Bestimmung der Überwachungsbedürftigkeit von Rückständen
§ 28 Ermittlung der von Rückständen verursachten Expositionen
§ 29 Entlassung überwachungsbedürftiger Rückstände aus der Überwachung zur Verwertung oder Beseitigung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz
§ 30 Entlassung überwachungsbedürftiger Rückstände aus der Überwachung zur Verwertung als Bauprodukt

Kapitel 3
Freigabe

§ 31 Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium
§ 32 Antrag auf Freigabe
§ 33 Erteilung der Freigabe
§ 34 Vermischungsverbot
§ 35 Uneingeschränkte Freigabe
§ 36 Spezifische Freigabe
§ 37 Freigabe im Einzelfall
§ 38 Freigabe von Amts wegen
§ 39 Einvernehmen bei der spezifischen Freigabe zur Beseitigung
§ 40 Abfallrechtlicher Verwertungs- und Beseitigungsweg
§ 41 Festlegung des Verfahrens
§ 42 Pflichten des Inhabers einer Freigabe

Kapitel 4
Betriebliche
Organisation des Strahlenschutzes

§ 43 Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten
§ 44 Pflichten bei Nutzung durch weitere Strahlenschutzverantwortliche
§ 45 Strahlenschutzanweisung
§ 46 Bereithalten des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung

Kapitel 5
Fachkunde und Kenntnisse

§ 47 Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz
§ 48 Aktualisierung der Fachkunde
§ 49 Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung am Menschen und am Tier in der Tierheilkunde
§ 50 Widerruf der Anerkennung der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse
§ 51 Anerkennung von Kursen

Kapitel 6
Anforderungen im
Zusammenhang mit der Ausübung von Tätigkeiten

Abschnitt 1
Physikalische
Strahlenschutzkontrolle;
Strahlenschutzbereiche

§ 52 Einrichten von Strahlenschutzbereichen
§ 53 Abgrenzung, Kennzeichnung und Sicherung von Strahlenschutzbereichen
§ 54 Vorbereitung der Brandbekämpfung
§ 55 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
§ 56 Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen
§ 57 Kontamination und Dekontamination
§ 58 Verlassen von und Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen
§ 59 Einrichten von Strahlenschutzbereichen bei Tätigkeiten mit natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
§ 60 Röntgenräume
§ 61 Bestrahlungsräume
§ 62 Räume für den Betrieb von Störstrahlern
§ 63 Unterweisung
§ 64 Pflicht zur Ermittlung der Körperdosis; zu überwachende Personen
§ 65 Vorgehen bei der Ermittlung der Körperdosis
§ 66 Messung der Personendosis
§ 67 Ermittlung der Körperdosis des fliegenden Personals
§ 68 Beschäftigung mit Strahlenpass
§ 69 Schutz von schwangeren und stillenden Personen
§ 70 Schutz beim Umgang mit offenen radioaktiven Stoffen; Beschäftigungsverbote

Abschnitt 2
Besondere Vorschriften zum
Schutz beruflich exponierter Personen

§ 71 Kategorien beruflich exponierter Personen
§ 72 Dosisrichtwerte bei Tätigkeiten
§ 73 Dosisbegrenzung bei Überschreitung von Grenzwerten
§ 74 Besonders zugelassene Expositionen
§ 75 Sonstige Schutzvorkehrungen
§ 76 Besondere Regelungen zum Schutz des raumfahrenden Personals

Abschnitt 3
Ärztliche Überwachung
beruflich exponierter Personen

§ 77 Ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen
§ 78 Ärztliche Überwachung nach Beendigung der Aufgabenwahrnehmung
§ 79 Ärztliche Bescheinigung
§ 80 Behördliche Entscheidung
§ 81 Besondere ärztliche Überwachung

Abschnitt 4
Besondere Regelungen zum
Strahlenschutz in Schulen und bei
Lehr- und Ausbildungsverhältnissen

§ 82 Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverhältnissen

Abschnitt 5
Sicherheit von Strahlenquellen

Unterabschnitt 1
Hochradioaktive Strahlenquellen

§ 83 Werte für hochradioaktive Strahlenquellen
§ 84 Register über hochradioaktive Strahlenquellen

Unterabschnitt 2
Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen

§ 85 Buchführung und Mitteilung
§ 86 Buchführung und Mitteilung bei der Freigabe
§ 87 Sicherung und Lagerung radioaktiver Stoffe
§ 88 Wartung und Prüfung
§ 89 Dichtheitsprüfung
§ 90 Strahlungsmessgeräte
§ 91 Kennzeichnungspflicht
§ 92 Besondere Kennzeichnungspflichten
§ 93 Entfernen von Kennzeichnungen
§ 94 Abgabe radioaktiver Stoffe
§ 95 Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen
§ 96 Überlassen von Störstrahlern
§ 97 Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen
§ 98 Einweisung in Tätigkeiten mit Strahlungsquellen

Abschnitt 6
Schutz der
Bevölkerung und der Umwelt

§ 99 Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
§ 100 Ermittlung der für Einzelpersonen der Bevölkerung zu erwartenden Exposition
§ 101 Ermittlung der von Einzelpersonen der Bevölkerung erhaltenen Exposition
§ 102 Zulässige Ableitungen radioaktiver Stoffe
§ 103 Emissions- und Immissionsüberwachung
§ 104 Begrenzung der Exposition durch Störfälle

Abschnitt 7
Vorkommnisse

§ 105 Vorbereitende Maßnahmen zur Vermeidung, zum Erkennen und zur Eindämmung der Auswirkungen eines Vorkommnisses bei der Anwendung am Menschen
§ 106 Vorbereitende Maßnahmen für Notfälle oder Störfälle
§ 107 Maßnahmen bei einem Notfall oder Störfall
§ 108 Meldung eines bedeutsamen Vorkommnisses
§ 109 Untersuchung, Aufzeichnung und Aufbewahrung
§ 110 Aufgaben der zuständigen Aufsichtsbehörden
§ 111 Aufgaben der zentralen Stelle
§ 112 Meldung und Erfassung von Vorkommnissen nach anderen Rechtsvorschriften
§ 113 Ausnahme

Abschnitt 8
Anwendung ionisierender Strahlung
oder radioaktiver Stoffe am Menschen

Unterabschnitt 1
Technische Anforderungen

§ 114 Anforderungen an die Ausrüstung bei der Anwendung am Menschen
§ 115 Qualitätssicherung vor Inbetriebnahme; Abnahmeprüfung
§ 116 Konstanzprüfung
§ 117 Aufzeichnungen
§ 118 Bestandsverzeichnis

Unterabschnitt 2
Anforderungen im
Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen

§ 119 Rechtfertigende Indikation
§ 120 Schutz von besonderen Personengruppen
§ 121 Maßnahmen bei der Anwendung
§ 122 Beschränkung der Exposition
§ 123 Anforderungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Röntgeneinrichtung zur Teleradiologie
§ 124 Informationspflichten
§ 125 Diagnostische Referenzwerte; Bevölkerungsdosis
§ 126 Risikoanalyse vor Strahlenbehandlungen
§ 127 Aufbewahrung, Weitergabe und Übermittlung von Aufzeichnungen, Röntgenbildern, digitalen Bilddaten und sonstigen Untersuchungsdaten
§ 128 Bestimmung von ärztlichen und zahnärztlichen Stellen zur Qualitätssicherung
§ 129 Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer Tätigkeit an eine ärztliche oder zahnärztliche Stelle
§ 130 Maßnahmen zur Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen
§ 131 Medizinphysik-Experte
§ 132 Aufgaben des Medizinphysik-Experten

Abschnitt 9
Besondere Anforderungen
bei der Anwendung radioaktiver
Stoffe oder ionisierender Strahlung
zum Zweck der medizinischen Forschung

§ 133 Grundsatz der Einwilligung nach Aufklärung und Befragung
§ 134 Einwilligungen der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person
§ 135 Aufklärung und Befragung
§ 136 Anwendung an nicht Einwilligungsfähigen und an Minderjährigen
§ 137 Weitere Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen
§ 138 Besondere Schutzpflichten
§ 139 Qualitätssicherung
§ 140 Aufbewahrungspflichten; weitere Regelungen zu Aufzeichnungen
§ 141 Mitteilungspflichten
§ 142 Abschlussbericht
§ 143 Behördliche Schutzanordnung

Abschnitt 10
Anwendung ionisierender
Strahlung oder radioaktiver
Stoffe am Tier in der Tierheilkunde

§ 144 Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung

Abschnitt 11
Berechtigte Personen

§ 145 Berechtigte Personen bei der Anwendung am Menschen
§ 146 Berechtigte Personen in der Tierheilkunde
§ 147 Berechtigte Personen außerhalb der Anwendung am Menschen oder der Tierheilkunde

Kapitel 7
Informationspflichten des Herstellers

§ 148 Informationspflichten des Herstellers von Geräten

Kapitel 8
Aufsichtsprogramm

§ 149 Aufsichtsprogramm

Teil 3
Strahlenschutz bei
Notfallexpositionssituationen

§ 150 Dosimetrie bei Einsatzkräften
§ 151 Besondere ärztliche Überwachung von Einsatzkräften
§ 152 Hilfeleistung und Beratung von Behörden, Hilfsorganisationen und Einsatzkräften bei einem Notfall

Teil 4
Strahlenschutz bei
bestehenden Expositionssituationen

Kapitel 1
Schutz vor Radon

Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften für
Aufenthaltsräume und für Arbeitsplätze

§ 153 Festlegung von Gebieten nach § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
§ 154 Maßnahmen zum Schutz vor Radon für Neubauten in Gebieten nach § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes

Abschnitt 2
Radon an Arbeitsplätzen in Innenräumen

§ 155 Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration; anerkannte Stelle
§ 156 Arbeitsplatzbezogene Abschätzung der Exposition
§ 157 Ermittlung der Exposition und der Körperdosis
§ 158 Weitere Anforderungen des beruflichen Strahlenschutzes

Kapitel 2
Schutz vor Radioaktivität in Bauprodukten

§ 159 Ermittlung der spezifischen Aktivität

Kapitel 3
Radioaktive Altlasten

§ 160 Ermittlung der Exposition der Bevölkerung
§ 161 Prüfwerte bei radioaktiven Altlasten und bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus
§ 162 Emissions- und Immissionsüberwachung bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus
§ 163 Grundsätze für die Optimierung von Sanierungsmaßnahmen
§ 164 Inhalt von Sanierungsplänen
§ 165 Schutz der Arbeitskräfte bei radioaktiven Altlasten

Kapitel 4
Sonstige bestehende Expositionssituationen

§ 166 Schutz der Arbeitskräfte bei sonstigen bestehenden Expositionssituationen

Teil 5
Expositionssituations-
übergreifende Vorschriften

Kapitel 1
Abhandenkommen, Fund
und Erlangung; kontaminiertes Metall

§ 167 Abhandenkommen
§ 168 Fund und Erlangung
§ 169 Kontaminiertes Metall
§ 170 Information des zuständigen Bundesministeriums

Kapitel 2
Dosis- und Messgrößen

§ 171 Dosis- und Messgrößen

Kapitel 3
Gemeinsame Vorschriften
für die berufliche Exposition

§ 172 Messstellen
§ 173 Strahlenschutzregister
§ 174 Strahlenpass
§ 175 Ermächtigte Ärzte
§ 176 Duldungspflichten

Kapitel 4
Bestimmung von Sachverständigen

§ 177 Bestimmung von Sachverständigen
§ 178 Erweiterung der Bestimmung
§ 179 Überprüfung der Zuverlässigkeit
§ 180 Unabhängigkeit
§ 181 Fachliche Qualifikation
§ 182 Prüfmaßstab
§ 183 Pflichten des behördlich bestimmten Sachverständigen

Teil 6
Schlussbestimmungen

Kapitel 1
Ordnungswidrigkeiten

§ 184 Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 2
Übergangsvorschriften

§ 185 Bauartzulassung (§§ 16 bis 26)
§ 186 Rückstände (§ 29)
§ 187 Freigabe (§§ 31 bis 42)
§ 188 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes (§§ 44 und 45)
§ 189 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (§§ 47, 49 und 51)
§ 190 Übergangsvorschriften im Zusammenhang mit Strahlenschutzbereichen (§§ 52 bis 62)
§ 191 Dosisrichtwerte bei Tätigkeiten (§ 72)
§ 192 Register über hochradioaktive Strahlenquellen (§ 84)
§ 193 Ermittlung der für Einzelpersonen der Bevölkerung zu erwartenden und erhaltenen Exposition (§§ 99, 100, 101, Anlage 11)
§ 194 Begrenzung der Exposition durch Störfälle (§ 104)
§ 195 Ausrüstung bei der Anwendung am Menschen (§ 114)
§ 196 Ärztliche und zahnärztliche Stellen (§ 128)
§ 197 Dosis- und Messgrößen (§ 171, Anlage 18)
§ 198 Strahlenpass (§ 174)
§ 199 Ermächtigte Ärzte (§ 175)
§ 200 Behördlich bestimmte Sachverständige (§ 181)

Anlage  1 Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten
Anlage  2 Erforderliche Unterlagen zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten
Anlage  3 Genehmigungsfreie Tätigkeiten
Anlage  4 Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte für hochradioaktive Strahlenquellen, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide und bei den Berechnungen berücksichtigte Tochternuklide
Anlage  5 Überwachungsgrenzen sowie Verwertungs- und Beseitigungswege für die Bestimmung der Überwachungsbedürftigkeit von Rückständen
Anlage  6 Grundsätze für die Ermittlung von Expositionen bei Rückständen
Anlage  7 Voraussetzungen für die Entlassung aus der Überwachung bei gemeinsamer Deponierung von überwachungsbedürftigen Rückständen mit anderen Rückständen und Abfällen
Anlage  8 Festlegungen zur Freigabe
Anlage  9 Liste der Daten über hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ), die im Register über hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ-Register) erfasst werden
Anlage 10 Strahlenzeichen
Anlage 11 Annahmen bei der Berechnung der Exposition
Anlage 12 Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung
Anlage 13 Information der Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen Notfall
Anlage 14 Kriterien für die Bedeutsamkeit eines Vorkommnisses bei medizinischer Exposition und bei Exposition der untersuchten Person bei einer nichtmedizinischen Anwendung
Anlage 15 Kriterien für die Bedeutsamkeit eines Vorkommnisses in einer geplanten Expositionssituation
Anlage 16 Kriterien zur Bestimmung der Art und des Ausmaßes des mit einer Tätigkeit verbundenen Risikos
Anlage 17 Aktivitätsindex und nicht zu überschreitende Werte nach § 135 Absatz 1 Satz 3 des Strahlenschutzgesetzes
Anlage 18 Dosis- und Messgrößen
Anlage 19 Prüfungen zum Erwerb und Erhalt der erforderlichen fachlichen Qualifikation für die Ausübung einer Tätigkeit als behördlich bestimmter Sachverständiger nach § 172 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes