Language
English
German
Mitglied werden
Rechtsgebiete
Anwälte
Artikel
Gesetze
Gerichte
Urteile
Startseite
Registrieren
Einloggen
/
/
schuldranpg
/
kapitel-1
/
Grundsätze
Gesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet (SchuldRAnpG)
:
Grundsätze
/
/
schuldranpg
/
kapitel-1
/
Grundsätze
Gesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet (SchuldRAnpG)
:
Grundsätze
Gesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet
:
Gesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet
Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 1
Anwendungsbereich
§ 1 Betroffene Rechtsverhältnisse
§ 2 Nicht einbezogene Rechtsverhältnisse
§ 3 Zeitliche Begrenzung
Abschnitt 2
Begriffsbestimmungen
§ 4 Nutzer
§ 5 Bauwerke
Abschnitt 3
Grundsätze
Unterabschnitt 1
Durchführung der Schuldrechtsanpassung
§ 6 Gesetzliche Umwandlung
§ 7 Kündigungsschutz durch Moratorium
Unterabschnitt 2
Rechtsgeschäfte mit anderen Vertragschließenden
§ 8 Vertragseintritt
§ 9 Vertragliche Nebenpflichten
§ 10 Verantwortlichkeit für Fehler oder Schäden
Unterabschnitt 3
Beendigung des Vertragsverhältnisses
§ 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten
§ 12 Entschädigung für das Bauwerk
§ 13 Entschädigungsleistung bei Sicherungsrechten
§ 14 Entschädigung für Vermögensnachteile
§ 15 Beseitigung des Bauwerks, Abbruchkosten
§ 16 Kündigung bei Tod des Nutzers
§ 17 Unredlicher Erwerb
Kapitel 2
Vertragliche Nutzungen zu anderen persönlichen Zwecken als Wohnzwecken
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 18 Anwendbarkeit der nachfolgenden Bestimmungen
§ 19 Heilung von Mängeln
§ 20 Nutzungsentgelt
§ 20a Beteiligung des Nutzers an öffentlichen Lasten
§ 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte
§ 22 Zustimmung zu baulichen Investitionen
§ 23 Kündigungsschutzfrist
§ 23a Teilkündigung
§ 24 Sonderregelungen für bewohnte Gebäude
§ 25 Nutzungsrechtsbestellung mit Nutzungsvertrag
§ 26 Mehrere Grundstückseigentümer
§ 27 Entschädigung für Anpflanzungen
§ 28 Überlassungsverträge zu Erholungszwecken
Abschnitt 2
Besondere Bestimmungen für Ferienhaus- und Wochenendhaussiedlungen sowie andere Gemeinschaften
§ 29 Begriffsbestimmung
§ 30 Kündigung des Zwischenpachtvertrages
§ 31 Kündigung durch den Zwischenpächter
§ 32 Benutzung gemeinschaftlicher Einrichtungen
§ 33 Andere Gemeinschaften
Kapitel 3
Überlassungsverträge
Abschnitt 1
Überlassungsverträge zu Wohnzwecken
§ 34 Anwendbarkeit des Mietrechts
§ 35 Mietzins
§ 36 Öffentliche Lasten
§ 37 Sicherheitsleistung
§ 38 Beendigung der Verträge
§ 39 Verlängerung der Kündigungsschutzfrist
§ 40 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen
§ 41 Verwendungsersatz
Abschnitt 2
Andere Überlassungsverträge
§ 42 Überlassungsverträge für gewerbliche und andere Zwecke
Kapitel 4
Errichtung von Gebäuden aufgrund eines Miet-, Pacht- oder sonstigen Nutzungsvertrages
Abschnitt 1
Grundsätze
§ 43 Erfaßte Verträge
§ 44 Vermuteter Vertragsabschluß
Abschnitt 2
Gewerblich genutzte Grundstücke
§ 45 Bauliche Maßnahmen des Nutzers
§ 46 Gebrauchsüberlassung an Dritte
§ 47 Entgelt
§ 48 Zustimmung zu baulichen Investitionen
§ 49 Kündigungsschutzfristen
Abschnitt 3
Zu Wohnzwecken genutzte Grundstücke
§ 50 Bauliche Maßnahmen des Nutzers
§ 51 Entgelt
§ 52 Kündigung aus besonderen Gründen
§ 53 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen
§ 54 Anwendbarkeit des Abschnitts 2
Kapitel 5
Verfahrensvorschriften
§ 55 Ausschließliche Zuständigkeit des Amtsgerichts
§ 56
Kapitel 6
Vorkaufsrecht
§ 57 Vorkaufsrecht des Nutzers
Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 1
Anwendungsbereich
Abschnitt 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 3
Grundsätze
Unterabschnitt 1
Durchführung der Schuldrechtsanpassung
Unterabschnitt 2
Rechtsgeschäfte mit anderen Vertragschließenden
Unterabschnitt 3
Beendigung des Vertragsverhältnisses
Kapitel 2
Vertragliche Nutzungen zu anderen persönlichen Zwecken als Wohnzwecken
Kapitel 3
Überlassungsverträge
Kapitel 4
Errichtung von Gebäuden aufgrund eines Miet-, Pacht- oder sonstigen Nutzungsvertrages
Kapitel 5
Verfahrensvorschriften
Kapitel 6
Vorkaufsrecht
