Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (NachwV 2007) : Inhaltsübersicht

Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen: Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Anwendungsbereich
Teil 2
Nachweisführung über die Entsorgung von Abfällen
§ 2Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisführung
Abschnitt 1
Nachweis über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung
§ 3Entsorgungsnachweis
§ 4Eingangsbestätigung
§ 5Bestätigung des Entsorgungsnachweises
§ 6Handhabung nach Entscheidung
§ 7Freistellung und Privilegierung
§ 8Anordnung, Widerruf
§ 9Sammelentsorgungsnachweis
Abschnitt 2
Nachweisführung über die durchgeführte Entsorgung
§ 10Begleitschein
§ 11Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine
§ 12Übernahmeschein bei Sammelentsorgung
§ 13Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung
Abschnitt 3
Sonderfälle
§ 14Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften
§ 15Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage
§ 16Kleinmengen
§ 16aVorlage von Belegen auf Verlangen eines früheren Besitzers
§ 16bMitführungspflicht
Abschnitt 4
Elektronische Nachweisführung
§ 17Grundsatz
§ 18Kommunikation
§ 19Signatur, Übermittlung
§ 20Koordinierung
§ 21Ausnahmen
§ 22Störung des Kommunikationssystems
Teil 3
Registerführung über die Entsorgung von Abfällen
§ 23Kreis der Registerpflichtigen
§ 24Führung der Register
§ 25Dauer der Registrierung, elektronische Registerführung
§ 25aRegisterführung durch Händler und Makler
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen
§ 26Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten
§ 27Nachweisführung in besonderen Fällen
§ 28Vergabe von Kennnummern
§ 29Ordnungswidrigkeiten
Teil 5
Schlussbestimmungen
§ 30Übergangsbestimmungen für geltende Freistellungen
§ 31(weggefallen)
Anlage 1Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4
Anlage 2Abfälle nach § 9 Abs. 1 Satz 2 und § 9 Abs. 3
Anlage 3Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1