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EntschGAmtlich · § 5 UrhG
Entschädigungsgesetz
Rechtsstand: 22.12.2023Fundstelle: BGBl I 1994, 2624 (1995 I 110)Ausgefertigt: 27.09.1994
Vorschriften
14 Vorschriften- § 1Grundsätze der Entschädigung
- § 2Berechnung der Höhe der Entschädigung
- § 2aBerechnung des Zahlungsanspruchs bei fehlgeschlagener Anrechnung von Verbindlichkeiten
- § 3Bemessungsgrundlage der Entschädigung für Grundvermögen und land- und forstwirtschaftliches Vermögen
- § 4Bemessungsgrundlage der Entschädigung für Unternehmen
- § 5Bemessungsgrundlage der Entschädigung für Forderungen und Schutzrechte
- § 5aBemessungsgrundlage der Entschädigung für bewegliche Sachen
- § 6Anrechnung einer erhaltenen Gegenleistung oder einer Entschädigung
- § 7Kürzungsbeträge
- § 8Entschädigung bei Abzug von Lastenausgleich
- § 9Entschädigungsfonds
- § 10Einnahmen des Entschädigungsfonds
- § 11Bewirtschaftung des Entschädigungsfonds
- § 12Zuständigkeit und Verfahren