Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG) : Inhaltsübersicht

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte: ToC

Handels- und Gesellschaftsrecht, aktuelle Gesetzgebung, Befristete Arbeitsverhältnisse, Geringfügige Beschäftigung, Sozialrecht

Inhaltsübersicht

Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
 
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes
§ 1a Geltung für Lebenspartner
§ 2 Versicherungsfreiheit
§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4 Freiwillige Versicherung
§ 5 Freiwillige Weiterversicherung
§ 6 Verordnungsermächtigung
 
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
 
  Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
 
§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9 Ausschluß von Leistungen
 
  Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
 
§ 10 Umfang und Ort der Leistungen
 
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
  Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
  Erster Untertitel
  Renten wegen Alters
 
§ 11 Regelaltersrente
§ 12 Vorzeitige Altersrente
 
  Zweiter Untertitel
  Renten wegen Erwerbsminderung
 
§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung
 
  Dritter Untertitel
  Renten wegen Todes
 
§ 14 Witwenrente und Witwerrente
§ 14a (weggefallen)
§ 15 Waisenrente
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
 
  Vierter Untertitel
  Wartezeiterfüllung
 
§ 17 Anrechenbare Zeiten
 
  Fünfter Untertitel
  Rentenrechtliche Zeiten
 
§ 18 Beitragszeiten
§ 19 Zurechnungszeit
§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
 
  Sechster Untertitel
  (weggefallen)
 
§ 21 (weggefallen)
§ 22 (weggefallen)
 
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
 
§ 23 Berechnung der Renten
§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
 
Dritter Titel
Anpassung der Renten
 
§ 25 Anpassung
§ 26 Verordnungsermächtigung
 
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
 
§ 27 Zusammentreffen von Renten
§ 27a Renten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 27b Vorzeitige Altersrente und Hinzuverdienst
§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
 
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
 
§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
 
Sechster Titel
Ausschluß und Minderung von Renten
 
§ 31 Ausschluß und Minderung von Renten
 
  Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuß zum Beitrag
 
§ 32 Anspruchsvoraussetzungen
§ 33 Berechnung
§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35 Verordnungsermächtigung
 
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
 
§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35b (weggefallen)
 
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
 
§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38 Überbrückungsgeld
§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
 
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
 
§ 40 Rentenauskunft
 
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
 
§ 41 Grundsatz
§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
 
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
 
§ 43 Interne und externe Teilung
 
Siebter Abschnitt
Durchführung
 
  Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
 
§ 44 Beginn und Abschluß
 
  Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
 
§ 45 Auszahlung und Anpassung
§ 46 Verordnungsermächtigung
 
  Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
 
§ 47 Berechnungsgrundsätze
  Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
 
§ 48 (weggefallen)
 
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
 
Erster Abschnitt
Organisation
 
§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§§ 51 bis 58b (weggefallen)
 
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
 
§ 59 Mitgliedsnummer
§ 60 (weggefallen)
§ 61 Versicherungskonto
§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 Dateien der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64 (weggefallen)
§ 65 Verordnungsermächtigung
 
Viertes Kapitel
Finanzierung
 
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
 
§ 66 Finanzierungsgrundsatz
§ 67 Lagebericht
 
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
 
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
 
§ 68 Beitragshöhe
§ 69 (weggefallen)
 
  Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
 
§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
 
  Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
 
§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
 
  Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
 
§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
 
  Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
 
§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
 
  Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)
 
§ 74 (weggefallen)
 
  Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
 
§ 75 Erstattungsberechtigte
§ 76 Umfang und Wirkung
§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
 
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
 
  Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
 
§ 78 Beteiligung des Bundes
 
  Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
 
§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
 
  Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
 
§ 81 (weggefallen)
 
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
 
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
 
  Erster Unterabschnitt
Grundsatz
 
§ 82 Grundsatz
§ 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
 
  Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
 
§ 84 Versicherungspflicht
§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
 
  Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
 
§ 86 Teilhabe
 
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
 
§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
 
  Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
 
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
 
§ 87a Regelaltersrente
§ 87b Vorzeitige Altersrente
§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 88 Rente an frühere Ehegatten
 
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
 
§ 89 Hinzuverdienstgrenze
 
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
 
§ 90 Wartezeit
§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
 
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
 
§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92a Zurechnungszeit
 
  Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
 
§ 93 Berechnung der Renten
§ 93a Abschlag vom Rentenwert
 
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
 
  Erster Unterabschnitt
Grundsatz
 
§ 94 Grundsatz
 
  Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
 
§ 95 Leistungen zur Teilhabe
 
  Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
 
§ 95a Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
 
  Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
 
§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98 Höhe von Bestandsrenten
§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 Allgemeiner Rentenwert (Ost)
§ 102a (weggefallen)
§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104a Rentenartfaktor
§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 Verordnungsermächtigung
§ 105a Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004
 
  Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
 
§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
 
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
 
§ 107 Beitragszuschüsse
§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b (weggefallen)
 
  Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
 
§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft
 
  Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
 
§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 110 (weggefallen)
 
  Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
 
  Zehnter Unterabschnitt
  Organisation und Datenschutz
 
§ 111 Zuständige Versicherungsträger
§ 112 Versicherungskonto
 
  Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
 
§ 113 Lagebericht
§ 114 Beitragshöhe
§ 115 Beitragstragung
§ 116 Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
§ 117 Beitragserstattung
§ 117a Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 Überführung der Betriebsmittel
§ 119a (weggefallen)
§ 120 Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
 
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
 
§ 121 Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126 Durchführende Stelle
§ 127 Kostentragung
 
Vierter Abschnitt
Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
 
§ 128 Versicherungsfreiheit
§ 129 Kürzung der Renten
 
Anlage 1  (weggefallen)
 
Anlage 2  Umrechnungsfaktoren
 
Anlage 3  Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen Rentenwert