Artikel 115-Gesetz - G 115 | § 5 Konjunkturkomponente

(1) Die Höhe der zu veranschlagenden konjunkturell bedingten Einnahmen aus Krediten oder der Haushaltsüberschüsse nach § 2 Absatz 2 wird aus der Abweichung der erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung von der konjunkturellen Normallage abgeleitet.

(2) Eine Abweichung der wirtschaftlichen Entwicklung von der konjunkturellen Normallage liegt vor, wenn eine Unter- oder Überauslastung der gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten erwartet wird (Produktionslücke). Dies ist der Fall, wenn das auf der Grundlage eines Konjunkturbereinigungsverfahrens zu schätzende Produktionspotenzial vom erwarteten Bruttoinlandsprodukt für das Haushaltsjahr, für das der Haushalt aufgestellt wird, abweicht.

(3) Die Konjunkturkomponente ergibt sich als Produkt aus der Produktionslücke und der Budgetsensitivität, die angibt, wie sich die Einnahmen und Ausgaben des Bundes bei einer Veränderung der gesamtwirtschaftlichen Aktivität verändern.

(4) Das Bundesministerium der Finanzen legt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Einzelheiten des Verfahrens zur Bestimmung der Konjunkturkomponente in Übereinstimmung mit dem im Rahmen des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes angewandten Konjunkturbereinigungsverfahren durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates fest. Das Verfahren ist regelmäßig unter Berücksichtigung des Standes der Wissenschaft zu überprüfen und fortzuentwickeln.

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Referenzen - Gesetze | § 5 G 115

§ 5 G 115 zitiert oder wird zitiert von 5 §§.

§ 5 G 115 wird zitiert von 4 §§ in anderen Gesetzen.

Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021 | (XXXX) Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2021


(Fundstelle: BGBl. I 2022, 195 - 206) Teil I: HaushaltsübersichtA.EinnahmenB.AusgabenC.Verpflichtungsermächtigungen und deren Fälligkeiten (unverändert)D.Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 des Haushaltsgesetzes (unverändert)Teil II: Berechnung der

Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021 | (XXXX) Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2021


(Fundstelle: BGBl. I 2021, 1411 - 1422) Teil I: HaushaltsübersichtA.EinnahmenB.AusgabenC.Verpflichtungsermächtigungen und deren FälligkeitenD.Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 des HaushaltsgesetzesTeil II: Berechnung der zulässigen Kreditaufnahme

Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021 | Anlage Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2021


(Fundstelle: BGBl. I 2020, 3217 - 3228) Teil I: HaushaltsübersichtA.EinnahmenB.AusgabenC.Verpflichtungsermächtigungen und deren FälligkeitenD.Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 des HaushaltsgesetzesTeil II: Berechnung der zulässigen Kreditaufnahme

Artikel 115-Verordnung - Art115V | Eingangsformel


Auf Grund des § 5 Absatz 4 Satz 1 des Artikel 115-Gesetzes vom 10. August 2009 (BGBl. I S. 2702, 2704) verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:
§ 5 G 115 zitiert 1 andere §§ aus dem Artikel 115-Gesetz.

Artikel 115-Gesetz - G 115 | § 2 Grundsätze für die Veranschlagung von Kreditaufnahmen zur Deckung von Ausgaben


(1) Einnahmen und Ausgaben sind bei der Veranschlagung in einer konjunkturellen Normallage grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen; Einnahmen und Ausgaben sind um finanzielle Transaktionen zu bereinigen. Eine Kreditaufnahme von bis zu