Neueste Fachbeiträge Seite 6

Anspruch auf Sicherheitsleistung nach Kündigung – Voraussetzungen und Höhe

Veröffentlicht am 27.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Das Verlangen nach einer Bauhandwerkersicherung gemäß § 648a BGB kommt während der Durchführung eines Bauvorhabens in vielen Fällen einer Kriegserklärung gleich. Es wird in der Regel erst dann vom Auftragnehmer gestellt, wenn es in der Abwicklung des Bauvertragsverhältnisses bereits zum Konflikt gekommen ist. Der Auftraggeber versucht ...

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Sind Privatgutachterkosten erstattungsfähig?

Veröffentlicht am 09.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Mängel sind das Thema Nummer eins bei nahezu jedem Bauprojekt. Zur Aufklärung und zur Vorbereitung der Abnahme oder eines Prozesses wird oftmals ein privater Sachverständiger beauftragt. Wer hat die Kosten solcher Privatgutachten zu tragen? Dies ist sehr umstritten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte kürzlich wieder Gelegenheit, sich ...

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Abnahmeformen

Veröffentlicht am 06.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Das Abnahmeverlangen des Auftragnehmers ist regelmäßig bei Abnahmereife gerechtfertigt. Die Abnahme kann dann in unterschiedlichen Formen erfolgen. Bei der Abnahme von Bauleistungen ist unabhängig von der Abnahmeform an den Vorbehalt von Mängelrechten und Vertragsstrafen zu denken. Denn zu den Abnahmewirkungen gehört der Untergang nicht ...

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Bauen im Bestand

Veröffentlicht am 03.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Zur Vermeidung von Fallstricken beim Planen und Bauen im Bestand (Sanierung, Renovierung und Modernisierung von Altbauten oder deren Restauration, Wiederaufbau bzw. Erweiterungs- oder Umbau) ist ein hoher Grad an Präzision in der Vertragsgestaltung erforderlich.Voraussetzung dafür ist zunächst die Wahl des zutreffenden Vertragsmodells ...

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Fachanwalt für ziviles Revisionsrecht

Veröffentlicht am 01.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Um Mandanten in Zivilsachen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) vertreten zu können, benötigt ein Rechtsanwalt eine besondere Zulassung, die sogenannte Singularzulassung. Nur ganz wenige, besonders zugelassene Rechtsanwälte dürfen in Zivilsachen beim BGH vortragen. Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeitige System der Wahl ...

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Noch Akquise oder schon Architektenvertrag?

Veröffentlicht am 01.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Die Abgrenzung zwischen bloßer akquisitorischer Tätigkeit des Architekten und der Erteilung eines verbindlichen Auftrags des Bauherrn ist mitunter schwierig. In Betracht kommt häufig ein schlüssiger Vertragsschluss durch entsprechendes Verhalten. Werden die vom Architekten vorgelegten Leistungen verwendet oder verwertet, kann nach dem Urteil ...

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Wohnungseigentümergemeinschaft ist als Verbraucher anzusehen

Veröffentlicht am 31.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Siepmann.

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Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 24.03.2015 festgestellt, dass eine Wohnungseigentümergemeinschaft als Verbraucher gemäß § 13 BGB anzusehen ist. Nach § 13 BGB jede natürliche Person Verbraucher, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen ...

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Verein darf Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten

Veröffentlicht am 31.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Siepmann.

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Das Oberlandesgericht Hamm hat mit seiner Entscheidung vom 27.09.2011 Vereinen das Recht zugesprochen, im Rahmen einer modernen und zukunftsorientierten Vereinsorganisation, Mitgliederversammlungen  real oder virtuell im Onlineverfahren in einem nur für Mitglieder mit geschützten Legitimationsdaten und einem gesonderten Zugangswort ...

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Baugefährdung

Veröffentlicht am 31.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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„Wer bei der Planung, Leitung oder Ausführung eines Baus oder des Abbruchs eines Bauwerks gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik verstößt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird bestraft, wer in Ausübung eines Berufs oder ...

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Haftung des Architekten für Baukosten und Wünsche des Bauherrn

Veröffentlicht am 30.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Der Architekt ist nicht nur Werkunternehmer, sondern auch – je nach Vertragsgestaltung – Berater und Sachwalter des Bauherrn. Insbesondere bei der Missachtung von Kostenvorgaben und Gestaltungswünschen des Bauherrn kann es daher zur Haftung des Architekten kommen.Die Pflichten des Architekten ergeben sich aus dem Architektenvertrag, ...

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