Zivilprozessrecht

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Zivilprozessrecht

24.04.2007

Rechtssprechung zum allgemeines Zivilrecht - Schadensersatzrecht - Verjährung
Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht

erstmalig veröffentlicht: 14.09.2023, letzte Fassung: 14.09.2023
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Zusammenfassung des Autors

Das Zivilprozessrecht regelt die Durchführung von privaten Rechtsstreitigkeiten vor zivilen Gerichten in Deutschland. Es bestimmt, wie Klagen erhoben, Beweise vorgelegt und Urteile gefällt werden. Außerdem legt es die Grundsätze und Verfahren fest, nach denen Parteien ihre Rechte und Pflichten im Zivilprozess wahrnehmen.

Das Zivilprozessrecht ist ein wesentlicher Pfeiler des deutschen Rechtssystems, welches die Durchführung von privaten Rechtsstreitigkeiten vor den zivilen Gerichten regelt. Wenn Einzelpersonen oder Unternehmen rechtliche Differenzen haben, die sie nicht außergerichtlich klären können, bietet das Zivilprozessrecht den Rahmen für die gerichtliche Auseinandersetzung.

Im Kern des Zivilprozessrechts steht die Frage, wie Rechtsstreitigkeiten zwischen Privatpersonen oder juristischen Personen (z.B. Unternehmen) auf faire, effiziente und gerechte Weise verhandelt werden können. Dies beginnt bei der Klageerhebung und erstreckt sich über alle Prozessphasen bis hin zum abschließenden Urteil. Hierbei werden Aspekte wie Beweisführung, Zuständigkeiten von Gerichten, Verfahrensgrundsätze und auch die Kosten des Verfahrens geregelt.

Ein besonderer Grundsatz im Zivilprozessrecht ist das Prinzip der Dispositionsmaxime. Es besagt, dass die Parteien den Verlauf des Verfahrens maßgeblich selbst bestimmen. Das heißt, sie entscheiden, welche Ansprüche erhoben oder zurückgenommen werden und welche Beweise vorgelegt werden.

Die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens wird durch verschiedene Instanzen gewährleistet. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten über das erstinstanzliche Urteil haben die Parteien in der Regel die Möglichkeit, in Berufung zu gehen oder Revision einzulegen, je nach Art und Schwere des Falles.

In einer immer komplexer werdenden Gesellschaft, in der rechtliche Differenzen unvermeidlich sind, bleibt das Zivilprozessrecht ein unverzichtbares Werkzeug, um Rechtssicherheit und Gerechtigkeit zu gewährleisten. Wer sich in einem zivilrechtlichen Streit wiederfindet, sollte stets die Vorschriften des Zivilprozessrechts beachten und, falls notwendig, rechtliche Beratung in Anspruch nehmen.

Haben Sie ein Fragen zum Zivilprozessrecht? Dann nehmen Sie Kontakt zu Streifler&Kollegen auf und lassen Sie sich fachkundig beraten.

Autor:in

Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

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Landgericht Düsseldorf Schlussurteil, 19. Jan. 2016 - 4b O 49/14

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Landgericht Düsseldorf Schlussurteil, 19. Jan. 2016 - 4b O 52/14

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Landgericht Düsseldorf Schlussurteil, 19. Jan. 2016 - 4b O 120/14

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Landgericht Düsseldorf Schlussurteil, 19. Jan. 2016 - 4b O 123/14

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Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Urteil, 16. Apr. 2018 - 16 U 110/17 Kart

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Landgericht Düsseldorf Schlussurteil, 19. Jan. 2016 - 4b O 156/14

bei uns veröffentlicht am 19.01.2016

Tenor I.               Die Beklagten werden verurteilt, der Klägerin Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang sie seit dem 13. Dezember 2013               mobile Endgeräte zur Verwendung in einem drahtlosen Telekommunikationssystem, das eine

Landgericht Düsseldorf Schlussurteil, 19. Jan. 2016 - 4b O 157/14

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Tenor I.               Die Beklagten werden verurteilt, der Klägerin Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang sie seit dem 18.01.2014               mobile Endgeräte zur Verwendung in einem drahtlosen Telekommunikationssystem, das eine Mehrzah

Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 04. Mai 2011 - 20 W 11/08

bei uns veröffentlicht am 04.05.2011

Tenor 1. Die sofortigen Beschwerden der Antragsteller zu 1, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 26, 27, 28, 31, 32, 33, 35, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45, 47, 48, 50, 57, 58, 59, 60, 64, 65, 66, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 86, 88, 89, 92, 9

Landgericht Mannheim Urteil, 09. Nov. 2007 - 7 O 115/05

bei uns veröffentlicht am 09.11.2007

Tenor 1. Den Beklagte wird im Hinblick auf das Europäische Patent EP 0 402 973 (DE 690 14 422) verboten, Empfänger eines digitalen Übertragungssystems das aus einem Sender und einem Empfänger zum Aussenden eines digitalen Breitband

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 08. Juli 2015 - 4 U 182/14

bei uns veröffentlicht am 08.07.2015

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Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 16. Jan. 2008 - L 5 KR 3869/05

bei uns veröffentlicht am 16.01.2008

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Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 05. Juni 2013 - 20 W 6/10

bei uns veröffentlicht am 05.06.2013

Tenor 1. Die sofortigen Beschwerden der Antragsteller Ziffer 1, 27, 28, 30, 43, 45 und 51 gegen den Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 19.10.2010, Az. 32 O 116/08 KfH AktG, werden zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Gerichtsko

Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 17. März 2010 - 20 W 9/08

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Tenor 1. Die sofortigen Beschwerden der Antragsteller Ziffer 7), 8), 9), 10), 13), 15), 16), 17), 18) und 25) sowie des gemeinsamen Vertreters gegen den Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 27.06.2008, Az. 34 AktE 1/04 KfH, berichtigt durch Besc

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 17. Dez. 2015 - I-2 U 54/04

bei uns veröffentlicht am 17.12.2015

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Landgericht Stuttgart Urteil, 08. Apr. 2013 - 27 O 218/09

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Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger Ziff. 1 ein Schmerzensgeld in Höhe von 6.000,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 03.09.2010 zu bezahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an

Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 03. Apr. 2012 - 20 W 6/09

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Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der 32. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stuttgart vom 21. September 2009 (32 AktE 2/05 KfH) in Ziff. 1 des Tenors wie folgt abgeändert:Die Anträge der Antragstell

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 17. Dez. 2015 - I-2 U 53/04

bei uns veröffentlicht am 17.12.2015

Tenor A. Die Berufung der Beklagten gegen das am 30. März 2004 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass das landgerichtliche Urteil nach Teil-Erledigung, Teil-Klagerücknahme und Antra

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 09. Okt. 2014 - I-2 U 15/13

bei uns veröffentlicht am 09.10.2014

Tenor A. Auf die Rechtsmittel der Parteien wird das am 20. März 2013 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: I. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 107.216,71 € nebst Z

Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 05. Mai 2009 - 20 W 13/08

bei uns veröffentlicht am 05.05.2009

Tenor 1. Die Beschwerden der Antragsteller Ziffer 1) bis 3) gegen den Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 11.11.2008 - Az. 32 O 108/07 KfH AktG -, berichtigt durch Beschluss vom 04.12.2008, werden zurückgewiesen. 2. Die Anschlussb

Landgericht Stuttgart Beschluss, 05. Nov. 2012 - 31 O 55/08 KfH AktG

bei uns veröffentlicht am 05.11.2012

Tenor 1. Der Antrag der Antragstellerin zu 45 wird als unzulässig verworfen. 2. Die übrigen Anträge auf Festsetzung einer angemessenen Barabfindung werden zurückgewiesen. 3. Der angemessene Ausgleich wird auf 4,72 EUR je Aktie festgesetzt.

Landgericht Düsseldorf Urteil, 03. Apr. 2014 - 4b O 114/12 U.

bei uns veröffentlicht am 03.04.2014

Tenor I. Auf den Hilfsantrag wird die Beklagte zu 1) verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung (je Einheit) zu verhängenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 EUR, (im Fall von Nichtzahlung) ersatzweise Ordnungshaft von b

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 18. Feb. 2015 - VI- U (Kart) 3/14

bei uns veröffentlicht am 18.02.2015

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Hanseatisches Oberlandesgericht Urteil, 29. März 2018 - 3 U 132/14

bei uns veröffentlicht am 29.03.2018

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, Az. 315 O 132/14, wird zurückgewiesen. Im Umfang der im Berufungsverfahren erfolgten Klagerweiterung wird die Klage abgewiesen. II. Die Klägerin h

Landgericht Stuttgart Beschluss, 05. Nov. 2012 - 31 O 173/09 KfH AktG

bei uns veröffentlicht am 05.11.2012

Tenor 1. Die Anträge der Antragsteller zu 18, 79 und 99 werden als unzulässig verworfen. 2. Die übrigen Anträge auf Festsetzung einer angemessenen Barabfindung werden zurückgewiesen. 3. Die Antragsgegnerin trägt die Gerichtskosten. Außergeri

Hanseatisches Oberlandesgericht Urteil, 01. März 2018 - 3 U 214/16

bei uns veröffentlicht am 01.03.2018

Tenor 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 25.08.2016 abgeändert. 2. Die Klage wird - soweit sie nicht bereits durch das angegriffene Urteil abgewiesen worden ist - auch im Übrigen abgewiesen.

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 15. Jan. 2016 - I-22 U 92/15

bei uns veröffentlicht am 15.01.2016

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Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 03. März 2015 - 10 U 62/14

bei uns veröffentlicht am 03.03.2015

Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Tübingen vom 16. Mai 2014, Az.: 7 O 429/08, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: a. Die Klage wird abgewiesen. b. Auf di

Oberlandesgericht Hamm Urteil, 04. Aug. 2015 - 34 U 170/14

bei uns veröffentlicht am 04.08.2015

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 29.08.2014 (3 O 14/14) wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil sowie das angegriffene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Dem

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 24. Apr. 2008 - 2 U 51/07

bei uns veröffentlicht am 24.04.2008

Tenor 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Ulm vom 15.6.2007 - 4 O 486/06 - abgeändert und in der Hauptsache wie folgt neu gefasst: (1) Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines f

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 17. Sept. 2009 - 10 U 21/08

bei uns veröffentlicht am 17.09.2009

Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teil-Urteil des Landgerichts Tübingen - 5 O 194/2000 - vom 09.01.2008 in Ziffer 1 abgeändert: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 31.118,85 EUR

Bundesarbeitsgericht Urteil, 12. Dez. 2017 - 3 AZR 370/16

bei uns veröffentlicht am 12.12.2017

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Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 24. März 2015 - I-20 U 162/10

bei uns veröffentlicht am 24.03.2015

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Landgericht Düsseldorf Urteil, 10. Okt. 2014 - 4c O 113/13

bei uns veröffentlicht am 10.10.2014

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Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 17. Juli 2014 - 20 W 3/12

bei uns veröffentlicht am 17.07.2014

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