Gesetze zum thema Sozialrecht

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ALG | Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

ALG
Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis § 1 Versicherte kraft Gesetzes (1) Versicherungspflichtig sind 1.Landwirte,2.mitarbeitende Familienangehörige. (2) Landwirt ist, wer als Unternehmer ein...

BVG | Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges

Bundesversorgungsgesetz - BVG
Anspruch auf Versorgung § 1 (1) Wer durch eine militärische oder militärähnliche Dienstverrichtung oder durch einen Unfall während der Ausübung des militärischen oder militärähnlichen Dienstes...

SG | Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten

Soldatengesetz - SG
Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften 1. Allgemeines § 1 Begriffsbestimmungen (1) Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis...

SGG | Sozialgerichtsgesetz

SGG
Erster Teil Gerichtsverfassung Erster Abschnitt Gerichtsbarkeit und Richteramt § 1 Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte, besondere...

HeimG | Heimgesetz

HeimG
§ 1 Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz gilt für Heime. Heime im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, die dem Zweck dienen, ältere Menschen oder pflegebedürftige oder behinderte Volljährige...

StrRehaG | Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz - StrRehaG
Abschnitt 1 Rehabilitierung und Folgeansprüche § 1 Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen (1) Die strafrechtliche Entscheidung eines staatlichen deutschen Gerichts in dem in Artikel 3 des...

AlgIIV 2008 | Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld

Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - Alg II-V
Eingangsformel Auf Grund des § 13 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), der durch Artikel...
Sozialrecht

BSHG§88Abs2DV 1988 | Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Eingangsformel Auf Grund des § 88 Abs. 4 des Bundessozialhilfegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Januar 1987 (BGBl. I S. 401) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet: § 1...
Sozialrecht

KSVG | Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten

Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG
Erster Teil Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten Erstes Kapitel Kreis der versicherten Personen Erster Abschnitt Umfang der Versicherungspflicht § 1 Selbständige...
Sozialrecht

WBVG | Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen

Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz - WBVG
§ 1 Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf einen Vertrag zwischen einem Unternehmer und einem volljährigen Verbraucher, in dem sich der Unternehmer zur Überlassung von Wohnraum und...
Sozialrecht