Artikel zum Thema Internetrecht und IT-Recht

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Urheberrecht: Der viel gefürchtete Uploadfilter – Was steckt dahinter?

Trotz langer Diskussionen und vieler Demonstrationen ist er nun endgültig auf dem Weg: der viel gefürchtete „Uploadfilter“ des erneuerten Art. 17 der DSM-RL („Digital Single Market“-Richtlinie; ehemals Art. 13), der nicht nur die Open-Source-Community erzittern lässt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Urheberrecht Berlin
Doch was steckt eigentlich dahinter? Wie schlimm wird dieser „Uploadfilter“ uns wirklich treffen? Die Ausgangslage, von der im Urheberrecht grundsätzlich ausgegangen wird, ist die von einem wehrlosen Urheber, der sich gegen

Legal-Tech-Lotse

Links zum innovativen Rechtsmarkt
Legal Tech ist ein Schachtelwort aus legal und technology und beinhaltet Software und Online-Dienste, die juristische Arbeitsprozesse bzw. Abläufe unterstützen oder durchführen, vgl. mein

Blockchain – Chancen, Recht und Regulierung

Bericht zur Tagung in Münster vom 07.11.2017
Im Erbdrostenhof zu Münster fand am 7. November 2017 die Tagung der RWTÜV-Stift

Das Ende der Störerhaftung - jedenfalls großenteils!

..."The Artist formerly known as Störerhaftung" - oder wie die Politik ein Rechtsproblem durch Verallgemeinerung vielleicht gelöst hat...
Es ist ein Wort, das man den meisten Mandaten erst einmal erklären muß - "Störerhaftung". Wer stört da wen und wofür wird überhaupt gehaftet? Und wieso hat es online eine viel größere Bedeutung entwickelt, als offline? Dieses sehr deutsche

Legal-Tech-Glossar

Definitionen zum Legal Tech
Artificial Intelligence (AI) / Künstliche Intelligenz (KI) – die Nachahmung intelligenten Verhaltens durch ComputerprogrammeAutomatisierung – Ersetzung menschlicher Tätigkeit durch maschinelleBig Data – Sammlung von Erkenntnissen aus

Cybermobbing per What’s App – Schüler suspendiert

Rechtzeitige Maßnahmen gegen Cybermobbing
Mobbing über elektronische Medien nimmt stark zu. Laut Statista bestätigten 38% deutscher Jugendlicher, dass in ihrem Bekanntenkreis schon einmal jemand über das Smartphone „fertig gemacht“ wurde. Stärker noch als das persönliche mobbing beförde

VG Magdeburg bewilligt Prozesskostenhilfe für Verfahren um Polizei-Kosten bei einer Facebook-Party

Erfolgaussichten für Klage gegen Gebührenbescheid nach Facebook-Party
Das Verwaltungsgericht (VG) Magdeburg hat mit Beschluss vom 19. August 2015 – 7 A 655/13 MD einem Antragsteller Prozesskostenhilfe gewährt, der sich gegen einen Gebührenbescheid der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord für Polizei-Kosten bei einer

​AGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?

Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam.
Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2

Telefonnummer für 2,99 EUR/Min. ist im Impressum nicht erlaubt

Angabe einer Mehrwertdienstnummer für bis 2,99 EUR im Impressum kein effizienter Kommunikationsweg
Die Angabe einer Mehrwertdienstnummer im Impressum eines Onlinedienste-Anbieters, deren Nutzung Kosten in Höhe von 2,99 EUR/Min. für Anrufe aus dem Mobilfunknetz verursacht, verstößt gegen die Pflicht des Dienstanbieters, einen effizienten

BAG: Datenschutzrechtliche Einwilligung im Arbeitsverhältnis grundsätzlich wirksam

BAG: Arbeitnehmer können grundsätzlich in die Verarbeitung ihrer Daten einwilligen - Analyse der Entscheidung und ihrer Auswirkungen
Das Bundesarbeitsgericht hält eine dem Arbeitgeber erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung grundsätzlich für wirksam. Der bisher verbreiteten Gegenmeinung, wonach Arbeitnehmer wegen der Abhängigkeit vom Arbeitgeber in der Regel nicht "freiwill