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Trunkenheit im Straßenverkehr

Artikel zum Thema Trunkenheit im Straßenverkehr

Strafrecht: Zur absoluten Fahrunsicherheit eines Radfahrers

Hält das Tatgericht bei einem Radfahrer eine über 1,6 Promille liegende Blutalkoholkonzentration gegen gefestigte Rechtsprechung für kein unwiderlegliches Indiz der Fahrunsicherheit, so muss er dies im Urteil ausführlich begründen
Gegebenenfalls abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse der experimentellen Alkoholforschung sind eingehend darzustellen und zu würdigen.Das KG hat in seinem Urteil vom 30.03.2017 (161 Ss 42/17) folgendes entschieden:

Verkehrsstrafrecht: Zum Vorsatz bei der Trunkenheitsfahrt

Eine hohe Blutalkoholkonzentration ist ein gewichtiges Indiz für den Vorsatz an. Allein daraus kann aber nicht auf den Vorsatz des Täters geschlossen werden.
Vielmehr kommt es auf weitere Indizien an. Hierzu zählen etwa der Trinkverlauf, die Alkoholgewöhnung des Täters, die von ihm wahrgenommenen Fahrfehler, sein Nachtatverhalten und mögliche Vorstrafen an. Das OLG Düsseldorf hat in seinem Bes

Strafrecht: Trunkenheit im Verkehr und vorzeitige Aufhebung der Sperre

Zur Aufhebung der Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach Teilnahme an einem DEKAR-Aufbauseminar – BSP Rechtsanwälte – Anwälte für Strafrecht Berlin
Das Gericht die Sperre für die Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis vorzeitig aufheben, wenn sich Grund zu der Annahme ergibt, dass der Täter zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht mehr ungeeignet ist. Es müssen erhebliche neue Tatsachen vorliegen, die

Strafrecht: Trunkenheitsfahrt auf einem „Segway“

Die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit auf einem „Segway“ bestimmt sich nach dem Beweisgrenzwert von 1,1 Promille, da dieses als Kraftfahrzeug angesehen werden muss.
Als elektromotorengetriebenes „Ein-Personen-Transportmittel“ ist ein „Segway“ ein durch Maschinenkraft bewegtes und nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug und somit ein Kraftfahrzeug im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes, das nicht unter Alkoholeinfl