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Wir haben 6483 Gesetze gefunden. 10 von 6483 werden angezeigt

Anzeigen >AbLaV 2016 | Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten

Verordnung zu abschaltbaren Lasten - AbLaV

Eingangsformel Aufgrund des § 13i Absatz 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), der durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1786)...

Anzeigen >StVZOAusnV 39 | Neununddreißigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

39. Ausnahmeverordnung zur StVZO

Eingangsformel Auf Grund des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten...

Anzeigen >WZG§4BELuaBek | Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes


I. Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die - im...

Anzeigen >StVZOAusnV 6 | Sechste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO

Eingangsformel Auf Grund des § 6 Abs. 1 und des § 27 Abs. 3 Satz 3 des Straßenverkehrsgesetzes wird nach Anhören der zuständigen obersten Landesbehörden verordnet: § 1 Abweichend von § 5 der...

Anzeigen >AMWHV | Verordnung über die Anwendung der Guten Herstellungspraxis bei der Herstellung von Arzneimitteln und Wirkstoffen und über die Anwendung der Guten fachlichen Praxis bei der Herstellung von Produkten menschlicher Herkunft

Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung - AMWHV

Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung findet Anwendung auf Betriebe und Einrichtungen, die 1.Arzneimittel,2.Wirkstoffe, die zur...

Anzeigen >StZG-KostV | Kostenverordnung zum Stammzellgesetz

StZG-KostV

Eingangsformel Auf Grund des § 7 Abs. 3 des Stammzellgesetzes vom 28. Juni 2002 (BGBl. I S. 2277), der durch Artikel 21 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist,...

Anzeigen >BKOrgErl 1981 | Organisationserlaß des Bundeskanzlers


(XXXX) Dem Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit wird aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung die Zuständigkeit für den Zivildienst übertragen. Die...

Anzeigen >Münz1DMBek | Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 1 Deutschen Mark


(XXXX) (1) Auf Grund des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen vom 8. Juli 1950 (Bundesgesetzblatt S. 323) werden Bundesmünzen im Nennwert von 1 Deutschen Mark ausgeprägt und demnächst in...

Anzeigen >Münz1PfBek 1948 | Bekanntmachung über die Ausprägung von Münzen im Nennwert von 1 Pfennig


(XXXX) (1) Auf Grund des § 1 Abs. 1 des Zweiten Gesetzes zur Neuordnung des Geldwesens (Emissionsgesetz) werden demnächst neue auf 1 Pfennig lautende Münzen in Umlauf gesetzt. (2) Die mit glattem...

Anzeigen >AMbG | Allgemeines Magnetschwebebahngesetz

AMbG

§ 1 Anwendungsbereich Dieses Gesetz gilt für Magnetschwebebahnen. § 2 Öffentliche Magnetschwebebahnen Magnetschwebebahnen dienen dem öffentlichen Verkehr (öffentliche Magnetschwebebahnen), wenn...