Arbeitsrecht: Es ist durch Auslegung zu bestimmen, ob ein Arbeitsvertrag geschlossen wurde oder Familienhilfe vorliegt

Autoren

Rechtsanwalt

Lür Waldmann

EnglischDeutsch
Zusammenfassung des Autors
Ob es sich bei der Arbeit eines Familienangehörigen um Mitarbeit auf familienrechtlicher Grundlage, oder um eine Arbeitsleistung auf der Grundlage eines – mündlich geschlossenen – Arbeitsverhältnisses handelt, ist durch wertende Betrachtungsweise zu ermitteln - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin 
Hierauf wies das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein hin. Die Richter machten aber auch deutlich, dass sie ein Arbeitsverhältnis nicht nachträglich anders beurteilen könnten, wenn die Parteien

 

  • gerade neben den während einer Ehe und einer gemeinsamen Haushaltsführung immer anfallenden familienrechtlichen Leistungen ausdrücklich ein Arbeitsverhältnis gewollt und gelebt und
  • nach außen hin konkrete Zahlungsbeträge als Vergütung deklariert hätten.

 

In diesem Fall hätte der mitarbeitende Ehepartner für seine arbeitsvertragliche Arbeitsleistung Anspruch auf Auszahlung einer gesonderten, vom Familienunterhalt unabhängigen und ihm frei zur Verfügung stehenden Vergütung. Der Arbeitgeber könne sich bezüglich der Erfüllung der Lohnansprüche nicht darauf berufen, dass der mitarbeitende Ehepartner seinen Lebensunterhalt vom gemeinsamen Konto bestritten hätte (LAG Schleswig-Holstein, 3 Sa 156/06).

Die verkürzte Darstellung bedingt, dass eine vollständige Beschreibung der relevanten Rechtslage hier nicht möglich ist und daher eine professionelle Beratung nicht ersetzt. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

Für Fragen zum Arbeitsrecht und Steuerrecht steht Ihnen Frau Rechtsanwältin Dorit Jäger gern zur Verfügung.

Bitte vereinbaren Sie einen Termin mit unserer Kanzlei:
 
Streifler & Kollegen
z.Hd. RA'in Dorit Jäger
Oranienburger Straße 69
10117 Berlin

Telefon 030-278740 30
Telefax 030-278740 59
e-Mail [email protected]

Vcard Dorit Jäger


 

Show what you know!
Artikel schreiben

Gesetze

Gesetze

1 Gesetze werden in diesem Text zitiert

Gesetz über den Lastenausgleich


Lastenausgleichsgesetz - LAG

Artikel zu passenden Rechtsgebieten

Artikel zu Teilzeitbeschäftigung

Arbeitsrecht: Teilzeitanspruch während Elternteilzeit

02.08.2007

Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit während Elternzeit - dringende betriebliche Bedürfnisse - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Alterrecht: Die Bewilligung steht bei Beamten im Ermessen des Dienstherrn

05.03.2007

Die Bewilligung von Altersteilzeit steht im Ermessen des Dienstherrn. Sie kommt überhaupt nur in Betracht, wenn entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Arbeitsrecht: Anspruch des Beamten auf Rückkehr zur Vollzeitbeschäftigung

31.03.2009

Die Feststellung, ob haushaltsrechtliche Belange als dienstliche Belange dem Antrag eines teilzeitbeschäftigten Beamten auf Rückkehr zur Vollzeitbeschäftigung entgegenstehen, kann nicht unabhängig von den Umständen getroffen werden, die eine Fortsetzung der Teilzeitbeschäftigung für den Beamten unzumutbar erscheinen lassen - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Arbeitsrecht: Arbeitgeber kann Antrag von bestimmter Arbeitszeitverteilung abhängig machen

30.07.2008

Der Arbeitnehmer kann sein Angebot auf Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz davon abhängig machen, dass der Arbeitgeber auch seinem Verteilungswunsch zustimmt - BSP Rechtsanwälte - Anwältin für Arbeitsrecht Berlin

Szeuerrecht: Altersteilzeit „Voller“ Werbungskostenabzug trotz steuerfreier Zuschläge

02.08.2008

keine Kürzung der Werbungskosten trotz steuerfreier Aufstockungsbeträge Altersteilzeit BSP Rechtsanwälte Anwältin Arbeitsrecht Berlin Mitte