Neueste Fachbeiträge Seite 44

Klare Worte zur Datenlöschung im Arbeitsverhältnis!

Veröffentlicht am 16.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Velten.

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Digitale Daten spielen heute im Arbeitsverhältnis eine bedeutende Rolle. Die überwiegende Anzahl der Arbeitnehmer hat tagtäglich mit elektronischen Informationen zu tun, sei es in Form einer Erhebung oder einer Veränderung der Daten. Kundenkontakte und Schriftverkehr finden vermehrt sogar ausschließlich in digitalisierter Form statt. ...

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Irrtum schützt vor Strafe nicht!

Veröffentlicht am 16.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Velten.

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"Irrtum schützt vor Strafe nicht" - Dieser Grundsatz gilt auch im Arbeitsrecht: Nach Auffassung des BAG (Urt. v. 29.08.2013 - 2 AZR 273/12) ist eine außerordentliche Kündigung nicht ausgeschlossen, auch wenn der Arbeitnehmer davon ausging, er handele bei einer Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten rechtmäßig.Im konkreten Fall, der der ...

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Telefonmissbrauch mit FRITZ!Box – Rechnungen von HSE Medianet

Veröffentlicht am 13.03.2014 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel.

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Anfang Februar 2014 wurde öffentlich, dass in Routern derFirma AVN GmbH (FRITZ!Box) eine Sicherheitslücke besteht. Der Hersteller\r empfahl einige Tage später ein Firmwareupdate und bestimmte SicherheitsvorkehrungenSchock-Rechnung für Februar 2014In den letzten Tagen wurden seitens des Providers HSE\r Medianet GmbH Telefonrechnungen für den ...

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Mögliche Folgen einer Entscheidung des BVerfG zum Erbschaftsteuerrecht

Veröffentlicht am 28.02.2014 von Rechtsanwalt Holger Siebert.

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Nach 1995 und 2006 liegt das ErbStG gegenwärtig zum dritten Mal dem BVerfG in\r Karlsruhe zur Prüfung vor. Mit der Entscheidung des BVerfG zu den \r aufgeworfenen Verfassungsfragen ist in Kürze zu rechnen. Im Hinblick auf dieses \r Verfahren erlässt die Finanzverwaltung Erbschaftsteuerbescheide aufgrund\r des koordinierten Ländererlasses ...

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Abmahnungen im Unternehmerleben, aber auch im privaten Bereich

Veröffentlicht am 18.02.2014 von Rechtsanwältin Dipl.Kffr. (FH) Marie-Luise Kollmorgen.

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Abmahnungen gehören heute leider häufig zum Geschäftsleben, aber auch teilweise zum privaten Bereich dazu. Ob eine Abmahnung im gewerblichen \r Bereich auf Grund von behaupteten wettbewerbsrechtlichen Verstößen oder \r aber im privaten Bereich, zum Beispiel wegen angeblicher \r Urherberrechtsverletzungen, ärgerlich und nervenaufreibend ist ...

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Flieger verspätet oder annulliert - Ausgleichszahlungen aufgrund meiner Fluggastrechte?

Veröffentlicht am 07.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Ruppin.

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Jeder Reisende\r ärgert sich, wenn der Flieger sich verspätet oder gänzlich gestrichen wird. Der\r Ärger wird nicht minder, wenn man versucht das entsprechende\r Luftfahrtunternehmen hierfür in Regress zu nehmen.Fluggesellschaften\r sind leider außergerichtlich nur schwer zu einer Zahlung zu bewegen, so dass\r die meisten Streitigkeiten um ...

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Bestattungsverfügung - meine Beerdigung bestimme ich

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Ruppin.

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Im Fall des Todes der Eltern streiten die Kinder nicht selten über die Art und Weise der Bestattung. Für den einen soll die Bestattung so \r kostengünstig, wie möglich sein, um die Erbmasse nicht zu schmälern und \r ein anderes Kind möchte die Mutter oder den Vater nach seiner eigenen \r Vorstellung würdig bestatten. Können sich die Kinder ...

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Vergütung des Betreuers nach dem Tod der betreuten Person

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Ruppin.

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Eine rechtliche Betreuung wird durch ein Gericht immer dann angeordnet, wenn eine Person ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst \r regeln kann und eine Vorsorgevollmacht fehlt.Mit\r dem Tod der betreuten Person endet grundsätzlich auch die Aufgabe des Betreuers zur \r rechtlichen Betreuung. Der Betreuer hat seinen Betreuerausweis an das \r ...

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Rückforderung von schwiegerelterlichen Zuwendungen

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Ruppin.

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Verliebt, verlobt, verheiratet - Schaffung eines Familienheims - Scheidung...Die\r Finanzierung des Hauses erfolgt dabei nicht selten durch die \r finanzielle Unterstützung der (Schwieger)Eltern. Solange die Ehe intakt \r ist, unterstützen die (Schwieger)Eltern gern das Ehepaar finanziell.Folgt auf die Hochzeit die Scheidung, beginnt der Streit ...

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Folgen eines zu spät errichteten Behindertentestaments

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Ruppin.

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Was ist ein Behindertentestament?Mit einem Behindertentestament soll verhindert werden, dass der Sozialhilfeträger Zugriff auf das Erbe erlangt.Grundsätzlich\r ist es nämlich so, dass ein Mensch mit Behinderung, der \r Sozialhilfeleistungen in Anspruch nimmt zunächst sein eigenes und sodann\r auch geerbtes Vermögen für den Lebensunterhalt ...

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