Neueste Fachbeiträge Seite 4

Privatgutachten versus selbständiges Beweisverfahren

Veröffentlicht am 29.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Das selbständige Beweisverfahren wurde früher Beweissicherungsverfahren genannt. Es hat seine Wurzeln im römischen und kanonischen Recht. Neben der vorsorglichen Beweissicherung gewährt es Möglichkeiten der Schlichtung, Prozessvermeidung, Beschleunigung des Rechtsstreits und Hemmung der Verjährung. Dies gilt, selbst wenn das selbstständige ...

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Sonderwunschvereinbarungen im Bauträgerrecht

Veröffentlicht am 28.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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In Bauträgerverträgen können bestimmte Leistungen regelmäßig auch von den Erwerbern selbst übernommen und durchgeführt werden (Eigenleistungen) oder in Abweichung von den Standardverträgen gesondert mit dem Bauträger oder Nachunternehmern vereinbart werden (Sonderwunschvereinbarung). Grundsätzlich ist das nachträgliche Änderungsrecht ...

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Vorteilsausgleichung und Sowieso-Kosten

Veröffentlicht am 27.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Bei der Bemessung der Höhe eines Schadensersatzanspruchs – entsprechend auch bei der Nacherfüllung, Minderung oder Kostenerstattung – können dem Geschädigten zugeflossene Vorteile anzurechnen sein. Diese müssen ursächlich mit dem schadensstiftenden Ereignis zusammenhängen und zu einer messbaren Vermögensmehrung führen. Eine ...

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Rechtstipp Abnahme

Veröffentlicht am 21.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Die Abnahme ist der wichtigste Meilenstein bei der Umsetzung eines Bauvertrags. Denn der Auftraggeber (Besteller oder Erwerber) entscheidet damit, ob das Vertragsziel erreicht ist.  Bei vertragsgemäßer Erstellung des Werkes ohne wesentliche Mängel (Abnahmereife) hat der Auftragnehmer (Bauunternehmer oder Bauträger) ein Recht auf Abnahme. ...

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Das Boden- oder Baugrundgutachten

Veröffentlicht am 21.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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„Bodengutachten“ ist eine unsaubere Bezeichnung für ein Baugrundgutachten bzw. einen geotechnischen Bericht. Ein solcher enthält die Ergebnisse der Erkundung und Untersuchung des Baugrunds, deren sachverständige Bewertung und die Konsequenzen für die Planung eines etwa zu gründenden und zu errichtenden Bauwerks. In einem solchen ...

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Mitverschulden

Veröffentlicht am 20.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Ist ein Schadensersatzanspruch dem Grunde nach gegeben, kann er der Höhe nach aus Gründen des Mitverschuldens gemäß § 254 BGB bis auf null gekürzt werden. § 254 BGB ist eine besondere Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB. Den vollen Ersatz eines Schadens kann man aufgrund des Verbots widersprüchlichen ...

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Rechtstipp Erbbaurecht

Veröffentlicht am 19.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Eine Möglichkeit des – zeitlich befristeten – Immobilienerwerbs, die insbesondere bei den aktuell niedrigen Zinsen aber immer mehr aus der Mode kommt, stellt das Erbbaurecht dar. Dieses wurde früher missverständlich auch „Erbpacht“ genannt. Es handelt sich um das veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Oberfläche des ...

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Vorbehalt bei Abnahme

Veröffentlicht am 19.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Der Auftraggeber muss sich bei der Abnahme seine Rechte bezüglich der erkannten Mängel – auch soweit sie vom Auftragnehmer nicht anerkannt werden – sowie etwa verwirkter Vertragsstrafen ausdrücklich vorbehalten. Vor der Abnahme erklärte Vorbehalte bezüglich Mängeln müssen ausdrücklich – „deutlich erkennbar“ – bei der Abnahme ...

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Mangel

Veröffentlicht am 18.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Nach § 633 Abs. 1 BGB hat der Unternehmer (Handwerker) dem Besteller (Bauherrn) das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Hierfür muss das Werk an erster Stelle die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Maßgeblich hierfür ist in erster Linie der Bauvertrag bzw. dessen Auslegung, so der Bundesgerichtshof (BGH) NJW 2007, ...

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Bauvertrag

Veröffentlicht am 18.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Das Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) wurde den Besonderheiten von Bauverträgen bislang nur unzulänglich gerecht. Dies wird mit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts 2018 anders. Welcher Anwendungsbereich der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung ...

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