Neueste Fachbeiträge Seite 2

Verein darf Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten

Veröffentlicht am 31.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Siepmann.

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Das Oberlandesgericht Hamm hat mit seiner Entscheidung vom 27.09.2011 Vereinen das Recht zugesprochen, im Rahmen einer modernen und zukunftsorientierten Vereinsorganisation, Mitgliederversammlungen  real oder virtuell im Onlineverfahren in einem nur für Mitglieder mit geschützten Legitimationsdaten und einem gesonderten Zugangswort ...

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Baugefährdung

Veröffentlicht am 31.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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„Wer bei der Planung, Leitung oder Ausführung eines Baus oder des Abbruchs eines Bauwerks gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik verstößt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird bestraft, wer in Ausübung eines Berufs oder ...

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Haftung des Architekten für Baukosten und Wünsche des Bauherrn

Veröffentlicht am 30.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Der Architekt ist nicht nur Werkunternehmer, sondern auch – je nach Vertragsgestaltung – Berater und Sachwalter des Bauherrn. Insbesondere bei der Missachtung von Kostenvorgaben und Gestaltungswünschen des Bauherrn kann es daher zur Haftung des Architekten kommen.Die Pflichten des Architekten ergeben sich aus dem Architektenvertrag, ...

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Staatstrojaner – Überwachung von WhatsApp & Co.

Veröffentlicht am 01.07.2017 von Rechtsanwalt Marcel Göde.

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Als Strafverteidiger und Rechtsanwalt ist es mir stets ein Anliegen, auf die Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen und die Beschneidung bürgerlicher Freiheiten durch den Staat hinzuweisen. Nicht nur in Potsdam und Berlin, sondern bundesweit wird das neue sogenannte WhatsApp-Gesetz zur Geltung gelangen. Was bedeutet das für jeden Einzelnen von ...

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Konflikte am Bau

Veröffentlicht am 16.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Ob Großbauvorhaben oder Doppelhaushälfte – jedes Bauprojekt birgt Konfliktpotential. Von einem Konflikt spricht man laut Wikipedia, „wenn Interessen, Zielsetzungen oder Wertvorstellungen von Personen, gesellschaftlichen Gruppen, Organisationen oder Staaten miteinander unvereinbar sind oder unvereinbar erscheinen“ (Zugriff am ...

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Das Ende der Störerhaftung - jedenfalls großenteils!

Veröffentlicht am 07.06.2017 von Rechtsanwalt Jürgen Hüneborn.

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Es ist ein Wort, das man den meisten Mandaten erst einmal erklären muß - "Störerhaftung". Wer stört da wen und wofür wird überhaupt gehaftet? Und wieso hat es online eine viel größere Bedeutung entwickelt, als offline? Dieses sehr deutsche Rechtskonstrukt, welches die "Abmahnwelle" im Filesharing-Bereich erst so richtig ins Rollen ...

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Architektenvertrag und Ingenieurvertrag - Dienstvertrag oder Werkvertrag

Veröffentlicht am 01.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Die Rechtsprechung zu Architekten- und Ingenieurverträgen hat eine spannende Entwicklung durchschritten. Durch das Reichsgericht (RGZ 86, 75) wurden sie noch grundsätzlich als Dienstvertrag eingeordnet. Nach und nach schätzte man sie immer weitreichender als Werkvertrag ein. Eine gute Zusammenfassung der historischen Entwicklung findet sich ...

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Legal-Tech-Glossar

Veröffentlicht am 29.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Artificial Intelligence (AI) / Künstliche Intelligenz (KI) – die Nachahmung intelligenten Verhaltens durch ComputerprogrammeAutomatisierung – Ersetzung menschlicher Tätigkeit durch maschinelleBig Data – Sammlung von Erkenntnissen aus unstrukturierten DatenmengenBitcoin – 2009 initiiertes, weltweit bekanntes Bezahlsystem, das die ...

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Eigentumsverschaffung im Bauträgerrecht

Veröffentlicht am 27.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Für die Pflicht aus dem Bauträgervertrag, das Grundstück bzw. Erbbaurecht zu übereignen, gilt Kaufvertragsrecht, während für die Herstellungspflicht Werkvertragsrecht und im Falle des Verzugs allgemeines Schuldrecht gilt. Der Auflassungsanspruch des Erwerbers gegenüber dem Bauträger entsteht bereits mit Abschluss des wirksamen ...

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Der Umbauzuschlag

Veröffentlicht am 01.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Der Umbau- und Modernisierungszuschlag wird in § 36 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) 2013 für das Leistungsbild „Gebäude und Innenräume“ geregelt. Er bildet eine wesentliche Komponente der Vergütung des Architekten beim Bauen im Bestand. Der – schriftlich zu vereinbarende – Umbauzuschlag beträgt „bis ...

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