Fachartikel: Sozialrecht

​Nettolohnoptimierung durch Gewährung von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen

Veröffentlicht am 22.06.2016 von Rechtsanwalt Boris Maskow.

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Arbeitgeber können nach § 3b Einkommensteuergesetz (EStG) steuerfreie Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit zahlen. Das Prinzip ist klar: Leistung gegen Geld. \r Im Arbeitsleben gibt es aber auch Konstellationen, bei denen Geld fließt, obwohl keine Arbeit geleistet wurde. Die Entgeltfortzahlung an ...

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Neue Herausforderungen für Arbeitgeber im Arbeits- und Sozialrecht

Veröffentlicht am 22.06.2016 von Rechtsanwalt Boris Maskow.

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Bei der Arbeitnehmerüberlassung ist frühestens 2017 mit Neuerungen zu rechnen. Der aktuelle und noch umstrittene Referentenentwurf sieht eine Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten und eine Gleichstellung beim Gehalt der Leiharbeitnehmer an die Stammbelegschaft nach 9 Monaten vor. In Betrieben mit Betriebsrat soll künftig eine Anrechnung der ...

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Keine Unfallversicherung auf privater Weihnachtsfeier

Veröffentlicht am 14.07.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Mitarbeiter sind auf einer privaten Weihnachtsfeier nicht unfallversichert. Dies hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 26. Juni 2014 – B 2 U 7/13 R entschieden. Die in einem Jobcenter beschäftigte Klägerin nahm im Dezember 2008 mit Teamkollegen an einer von ihrer Teamleiterin initiierte und von den Teilnehmern finanzierte ...

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Mehrbedarf wegen Ausübung des Umgangsrechts

Veröffentlicht am 12.07.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Es gibt keine allgemeine Bagatellgrenze in Höhe von 10 vH des monatlichen Regelbedarfs für Mehraufwendungen wegen Ausübung des Umgangsrecht. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 04.06.2014 – B 14 AS 30/13 R festgestellt. Der Kläger begehrte höhere Leistungen aufgrund Mehrbedarfs wegen ...

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Bei Existenzgründung als Dienstleister und als freier Mitarbeiter an Statusfeststellungsverfahren denken

Veröffentlicht am 06.05.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Wer beruflich das eigene Know-How als selbständiger Dienstleister anbieten will, sollte zur Vermeidung von Beitragsnachforderungen im Zweifelsfall vor Beginn seiner Tätigkeit bei einem Auftraggeber die Durchführung des sogenannten Statusfeststellungsverfahren  bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) ...

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