Fachartikel: Privatrecht

Anspruch auf Sicherheitsleistung nach Kündigung – Voraussetzungen und Höhe

Veröffentlicht am 27.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Das Verlangen nach einer Bauhandwerkersicherung gemäß § 648a BGB kommt während der Durchführung eines Bauvorhabens in vielen Fällen einer Kriegserklärung gleich. Es wird in der Regel erst dann vom Auftragnehmer gestellt, wenn es in der Abwicklung des Bauvertragsverhältnisses bereits zum Konflikt gekommen ist. Der Auftraggeber versucht ...

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Schlüsselfertigbau

Veröffentlicht am 06.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Schlüsselfertigbau bezeichnet die vollständige Erstellung eines Objekts durch einen Unternehmer zu einer pauschalen Vergütung. Die schlüsselfertige Herstellung zeichnet sich somit durch drei Elemente aus, nämlichdie komplette Herstellung in der Regel einschließlich Planungsleistungendurch nur einen einzigen Vertragspartner, in der Regel ...

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Abnahmeformen

Veröffentlicht am 06.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Das Abnahmeverlangen des Auftragnehmers ist regelmäßig bei Abnahmereife gerechtfertigt. Die Abnahme kann dann in unterschiedlichen Formen erfolgen. Bei der Abnahme von Bauleistungen ist unabhängig von der Abnahmeform an den Vorbehalt von Mängelrechten und Vertragsstrafen zu denken. Denn zu den Abnahmewirkungen gehört der Untergang nicht ...

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Noch Akquise oder schon Architektenvertrag?

Veröffentlicht am 01.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Die Abgrenzung zwischen bloßer akquisitorischer Tätigkeit des Architekten und der Erteilung eines verbindlichen Auftrags des Bauherrn ist mitunter schwierig. In Betracht kommt häufig ein schlüssiger Vertragsschluss durch entsprechendes Verhalten. Werden die vom Architekten vorgelegten Leistungen verwendet oder verwertet, kann nach dem Urteil ...

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Haftung des Architekten für Baukosten und Wünsche des Bauherrn

Veröffentlicht am 30.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Der Architekt ist nicht nur Werkunternehmer, sondern auch – je nach Vertragsgestaltung – Berater und Sachwalter des Bauherrn. Insbesondere bei der Missachtung von Kostenvorgaben und Gestaltungswünschen des Bauherrn kann es daher zur Haftung des Architekten kommen.Die Pflichten des Architekten ergeben sich aus dem Architektenvertrag, ...

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Konflikte am Bau

Veröffentlicht am 16.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Ob Großbauvorhaben oder Doppelhaushälfte – jedes Bauprojekt birgt Konfliktpotential. Von einem Konflikt spricht man laut Wikipedia, „wenn Interessen, Zielsetzungen oder Wertvorstellungen von Personen, gesellschaftlichen Gruppen, Organisationen oder Staaten miteinander unvereinbar sind oder unvereinbar erscheinen“ (Zugriff am ...

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Architektenvertrag und Ingenieurvertrag - Dienstvertrag oder Werkvertrag

Veröffentlicht am 01.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Die Rechtsprechung zu Architekten- und Ingenieurverträgen hat eine spannende Entwicklung durchschritten. Durch das Reichsgericht (RGZ 86, 75) wurden sie noch grundsätzlich als Dienstvertrag eingeordnet. Nach und nach schätzte man sie immer weitreichender als Werkvertrag ein. Eine gute Zusammenfassung der historischen Entwicklung findet sich ...

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Legal-Tech-Glossar

Veröffentlicht am 29.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Artificial Intelligence (AI) / Künstliche Intelligenz (KI) – die Nachahmung intelligenten Verhaltens durch ComputerprogrammeAutomatisierung – Ersetzung menschlicher Tätigkeit durch maschinelleBig Data – Sammlung von Erkenntnissen aus unstrukturierten DatenmengenBitcoin – 2009 initiiertes, weltweit bekanntes Bezahlsystem, das die ...

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Der Umbauzuschlag

Veröffentlicht am 01.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Der Umbau- und Modernisierungszuschlag wird in § 36 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) 2013 für das Leistungsbild „Gebäude und Innenräume“ geregelt. Er bildet eine wesentliche Komponente der Vergütung des Architekten beim Bauen im Bestand. Der – schriftlich zu vereinbarende – Umbauzuschlag beträgt „bis ...

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Störung und Wegfall der Geschäftsgrundlage

Veröffentlicht am 06.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann.

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Das Institut des Wegfalls (oder Störung) der Geschäftsgrundlage hat seine rechtliche Grundlage im unabdingbaren Grundsatz von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB und wurde mit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 in § 313 BGB kodifiziert. Es wird verdrängt durch zahlreiche speziellere Vorschriften, welche eine Risikozuweisung enthalten, so ...

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