Fachartikel: Informationstechnologierecht

Das Ende der Störerhaftung - jedenfalls großenteils!

Veröffentlicht am 07.06.2017 von Rechtsanwalt Jürgen Hüneborn.

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Es ist ein Wort, das man den meisten Mandaten erst einmal erklären muß - "Störerhaftung". Wer stört da wen und wofür wird überhaupt gehaftet? Und wieso hat es online eine viel größere Bedeutung entwickelt, als offline? Dieses sehr deutsche Rechtskonstrukt, welches die "Abmahnwelle" im Filesharing-Bereich erst so richtig ins Rollen ...

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​AGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?

Veröffentlicht am 15.07.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz ...

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Telefonnummer für 2,99 EUR/Min. ist im Impressum nicht erlaubt

Veröffentlicht am 13.07.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

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Die Angabe einer Mehrwertdienstnummer im Impressum eines Onlinedienste-Anbieters, deren Nutzung Kosten in Höhe von 2,99 EUR/Min. für Anrufe aus dem Mobilfunknetz verursacht, verstößt gegen die Pflicht des Dienstanbieters, einen effizienten Kommunikationsweg zu eröffnen.  Dies hat das OLG Frankfurt am Main ...

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BAG: Datenschutzrechtliche Einwilligung im Arbeitsverhältnis grundsätzlich wirksam

Veröffentlicht am 07.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Freund, LL.M. (Wellington), M.Comp.Sc..

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Das Bundesarbeitsgericht hält eine dem Arbeitgeber erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung grundsätzlich für wirksam. Der bisher verbreiteten Gegenmeinung, wonach Arbeitnehmer wegen der Abhängigkeit vom Arbeitgeber in der Regel nicht "freiwillig" einwilligen könnten, hat das Gericht eine klare Absage erteilt. ...

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Telefonmissbrauch mit FRITZ!Box – Rechnungen von HSE Medianet

Veröffentlicht am 13.03.2014 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel.

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Anfang Februar 2014 wurde öffentlich, dass in Routern derFirma AVN GmbH (FRITZ!Box) eine Sicherheitslücke besteht. Der Hersteller\r empfahl einige Tage später ein Firmwareupdate und bestimmte SicherheitsvorkehrungenSchock-Rechnung für Februar 2014In den letzten Tagen wurden seitens des Providers HSE\r Medianet GmbH Telefonrechnungen für den ...

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