Gesetze mit P


A - B - C - D - E - F - G - H - I - J - K - L - M - N - O - P - Q - R - S - T - U - V - W - X - Y - Z     1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 - 7 - 8 - 9

PachtkredG

Pachtkreditgesetz

PackmAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Packmitteltechnologen und zur Packmitteltechnologin

PackungsV

Verordnung über die Bestimmung und Kennzeichnung von Packungsgrößen für Arzneimittel in der vertragsärztlichen Versorgung

PAngV

Preisangabenverordnung

PAO

Patentanwaltsordnung

PapIndMeistPrV 2005

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Papiererzeugung

PapKuVerarbIndMeistPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung

PapTechAusbV 2010

Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin

ParkettlAusbV 2002

Verordnung über die Berufsausbildung zum Parkettleger/zur Parkettlegerin

ParkettlMeistPrV

Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen Teil und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Parkettleger-Handwerk

ParlBG

Gesetz über die parlamentarische Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland

ParlStG

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre

PartG DDR

Gesetz über Parteien und andere politische Vereinigungen

PartG

Gesetz über die politischen Parteien

PartGG

Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe

PassDEÜV

Verordnung zur Erfassung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke in den Passbehörden und der Übermittlung der Passantragsdaten an den Passhersteller

PaßG

Paßgesetz

PassV

Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes

PatAnwAPO

Ausbildungs- und Prüfungsordnung nach § 12 der Patentanwaltsordnung und Prüfungsordnung nach § 10 des Gesetzes über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft

PatAnwArmSG 1966

Gesetz über die Beiordnung von Patentanwälten bei Prozeßkostenhilfe

PatBeteiligungsV

Verordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der Gesetzlichen Krankenversicherung

PatG/GebrMGAV

Verordnung zur Ausführung des § 56 des Patentgesetzes und des § 9 des Gebrauchsmustergesetzes

PatG

Patentgesetz

PatGebG1976uaÄndG

Gesetz zur Änderung des Patentgebührengesetzes und anderer Gesetze

PatGerWidAnO

Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beschäftigten des Bundespatentgerichts in Angelegenheiten nach den Beihilfevorschriften

PatG§16aAbs1Bek 96

Bekanntmachung zu § 16a Abs. 1 des Patentgesetzes

PatG§41Abs2Bek 95-04

Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes

PatG§41Abs2Bek 96

Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes

PatG§41Abs2Bek

Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes

PatInfoZBek 1999-11

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren

PatInfoZBek 2000-09

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren

PatInfoZBek 2001-02

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren

PatInfoZBek 2004

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren

PatInfoZBek 2009

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren

PatInfoZBek

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren

PatKostG

Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts

PatKostZV

Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts

PatV

Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

PauschAV

Verordnung über die Verteilung der pauschalen Abgeltung für Aufwendungen der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen durch den Bund

PAuswG

Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis

PAuswGebV

Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis

PAuswV

Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis

PAZEignPrG

Gesetz über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft

PBAZV

Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit für die bei der Deutschen Postbank AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten

PBefAusglV

Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Straßenpersonenverkehr

PBefG

Personenbeförderungsgesetz

PBefGÄndG 6

Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

PBefGKostV

Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen

PBefG§45aV 5

Fünfte Verordnung über die durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten nach dem Personenbeförderungsgesetz

PBV

Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten der Pflegeeinrichtungen

PBZugV

Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr

PCBAbfallV

Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle und halogenierter Monomethyldiphenylmethane (Artikel 1 der Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane und zur Änderung chemikalienrechtlicher Vorschriften)

PCT

Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens

PCTAO

Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens

PDLV

Postdienstleistungsverordnung

PDSV

Verordnung über den Datenschutz bei der geschäftsmäßigen Erbringung von Postdiensten

PEhrlInstKostV 1996

Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz

PEhrlInstZustV

Verordnung zur Änderung der Zuständigkeit des Paul-Ehrlich-Instituts

PelzVAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pelzveredler/zur Pelzveredlerin

PEntgV

Post-Entgeltregulierungsverordnung

PEPPV 2013

Verordnung zum pauschalierenden Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen für das Jahr 2013

PersAnpassG

Gesetz zur Anpassung der Personalstärke der Streitkräfte

PersBG

Personalrechtliches Begleitgesetz zum Telekommunikationsgesetz

PersDienstLAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Personaldienstleistungskaufmann/zur Personaldienstleistungskauffrau

PersDLPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Personaldienstleistungsfachwirt und Geprüfte Personaldienstleistungsfachwirtin

PersEinspG

Gesetz zur Einsparung von Personalausgaben in der mittelbaren Bundesverwaltung sowie bei der Deutschen Bundesbahn und der Deutschen Bundespost

PersFachkPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Personalfachkaufmann/Geprüfte Personalfachkauffrau

PersStärkeG

Gesetz über die Verminderung der Personalstärke der Streitkräfte

PersStdAuszÜbk

Übereinkommen über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern

PersStdAuszÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 8. September 1976 über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern

PersStdBerV NW

Verordnung über Vornamen und die Berichtigung von Eintragungen in den Personenstandsbüchern

PersStdGÄndG 2

Zweites Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Personenstandsgesetzes

PersStdGÄndG

Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Personenstandsgesetzes

PersStdNamÜbk

Übereinkommen über die Erteilung gewisser für das Ausland bestimmter Auszüge aus Personenstandsbüchern

PersStdNamZProt

Zusatzprotokoll zu dem am 4. September 1958 in Istanbul unterzeichneten Übereinkommen über den internationalen Austausch von Auskünften in Personenstandsangelegenheiten - angenommen am 7. September 1988 in Salzburg von der Generalversammlung der Internationalen Kommission für das Zivilstandswesen -

PersStdNamZProtG

Gesetz betreffend das Zusatzprotokoll vom 6. September 1989 zu dem Übereinkommen vom 4. September 1958 über den internationalen Austausch von Auskünften in Personenstandsangelegenheiten

PersStruktG-Streitkräfte

Gesetz zur Verbesserung der Personalstruktur in den Streitkräften

PersVEntV

Verordnung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalvertretungsmitglieder

PF-AktuarV

Verordnung über die versicherungsmathematische Bestätigung, den Erläuterungsbericht und den Angemessenheitsbericht des Verantwortlichen Aktuars bei Pensionsfonds

PF-MindestzuführungsV

Verordnung über die Mindestbeitragsrückerstattung bei Pensionsfonds

PfändfreiGrBek 2003

Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung

PfändfreiGrBek 2005

Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung

PfändfreiGrBek 2007

Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung

PfändfreiGrBek 2009

Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordung (Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2009)

PfändfreiGrBek 2011

Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung

PfandBarwertV

Verordnung über die Sicherstellung der jederzeitigen Deckung von Hypothekenpfandbriefen, Öffentlichen Pfandbriefen, Schiffspfandbriefen und Flugzeugpfandbriefen nach dem Barwert und dessen Berechnung bei Pfandbriefbanken

PfandBG

Pfandbriefgesetz

PfandBrAUmwG

Gesetz über die Umwandlung der Deutschen Pfandbriefanstalt in eine Aktiengesellschaft

PfandBrÜblG

Gesetz zur Überleitung der Beteiligung des ehemaligen Landes Preußen am Grundkapital der Deutschen Pfandbriefanstalt auf den Bund

PfandlV

Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher

PFDeckRV

Verordnung über Rechnungsgrundlagen für die Deckungsrückstellungen von Pensionsfonds

PFKapAV

Verordnung über die Anlage des gebundenen Vermögens von Pensionsfonds

PFKAustV

Verordnung über die Kapitalausstattung von Pensionsfonds

PflAV

Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek

PflBeschauV 1989

Pflanzenbeschauverordnung

PflegeArbbV

Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche

PflegeStatV

Verordnung zur Durchführung einer Bundesstatistik über Pflegeeinrichtungen sowie über die häusliche Pflege

PflegeVG

Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit

PflegeZG

Gesetz über die Pflegezeit

PflKartV 1986

Pflanzkartoffelverordnung

PflNV

Verordnung zur Neuordnung des Pflegesatzrechts

PflSchAbk

Internationales Pflanzenschutzabkommen

PflSchAbkG

Gesetz über das Internationale Pflanzenschutzabkommen vom 6. Dezember 1951

PflSchAnwV 1992

Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel

PflSchG

Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen

PflvDV

Verordnung zur Durchführung der Zulage für die private Pflegevorsorge nach dem Dreizehnten Kapitel des Elften Buches Sozialgesetzbuch

PflVG

Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter

PflVGOWiZustV

Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Pflichtversicherungsgesetz

PflZSchÜbk

Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen

PflZSchÜbkG

Gesetz zu den Internationalen Übereinkommen vom 2. Dezember 1961 zum Schutz von Pflanzenzüchtungen

PfPTrStat

Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen

PfPTrStatG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen sowie dem Zusatzprotokoll

PfPTrStatZProt

Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen

PfWirtAusbStEignV 2011

Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pferdewirt und zur Pferdewirtin

PfWirtAusbV 2010

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt/zur Pferdewirtin

PfWirtMeistPrV

Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Pferdewirt

PfZLpV

Verordnung über die Leistungsprüfungen und die Zuchtwertfeststellung bei Pferden

PharmAusbErprobV

Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin

PharmAusbV 2009

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin

PharmIndMstrFortbV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister - Fachrichtung Pharmazie und Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Pharmazie

PharmKfmAusbV 2012

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten und zur Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten

PharmRefPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Pharmareferent/Geprüfte Pharmareferentin

PharmStV

Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

PharmTAG

Gesetz über den Beruf des pharmazeutisch-technischen Assistenten

PHöchstMengV

Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln

PhysLabAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Physiklaboranten/zur Physiklaborantin

PhysTh-APrV

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten

PKDBSa

Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG)

PKDBV

Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG

PKGrG

Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes

PKHB 2011

Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung

PKHB 2012

Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung

Pkw-EnVKV

Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch, CO2-Emissionen und Stromverbrauch neuer Personenkraftwagen

PlanZV

Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts

PLGebV

Post-Lizenzgebührenverordnung

PlVereinfG

Gesetz zur Vereinfachung der Planungsverfahren für Verkehrswege

PMElekPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Prozessmanager Elektrotechnik/Geprüfte Prozessmanagerin Elektrotechnik (Process manager electric/electronics)

PMeriteSaÄndErl 1990

Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste

PMeriteSaÄndErl 2010

Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste

PMeriteSaÄndErl

Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste

PMMPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Prozessmanager-Mikrotechnologie/Geprüfte Prozessmanagerin-Mikrotechnologie

PodAPrV

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen

PodG

Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen

POLBinSchZustV

Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten im deutsch-polnischen Wechselverkehr mit Binnenschiffen

PolierPrV 2012

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Polier und Geprüfte Polierin

Polst/DekoAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Polster- und Dekorationsnäher/zur Polster- und Dekorationsnäherin

PolZusuaVtrCHEG

Gesetz zu den Verträgen vom 27. April 1999 und 8. Juli 1999 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit, Auslieferung, Rechtshilfe sowie zu dem Abkommen vom 8. Juli 1999 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Durchgangsrechte

Post-AZV 2003

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG

PostAGSa

Satzung der Deutsche Post AG (Anhang des Gesetzes zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft)

PostAnwAbk 1984

Postanweisungs- und Postreisescheckabkommen

PostAnwÜbkVollzO

Vollzugsordnung zum Postanweisungsübereinkommen

PostAnwÜbkVollzOSchlProt

Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postanweisungsübereinkommen

PostAuftrAbk 1984

Postauftragsabkommen

PostbAGSa

Satzung der Deutsche Postbank AG (Anhang des Gesetzes zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft)

POSTBANKErnAnO 1993

Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Bereich der Deutschen Bundespost POSTBANK

PostbankLEntgV

Verordnung zur Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Postbank AG

PostbankSZV

Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Postbank AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten

POSTDIENSTBeihAZAnO

Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis in Beihilfeangelegenheiten im Geschäftsbereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost

POSTDIENSTBRAnO

Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des Beamtenrechts im Bereich der Deutschen Bundespost POSTDIENST

POSTDIENSTErnAnO 1991

Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Bereich der Deutschen Bundespost POSTDIENST

PostG

Postgesetz

PostgiroAbk

Postgiroabkommen

PostgiroÜbkVollzO

Vollzugsordnung zum Postgiroübereinkommen

PostLEntgV

Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG

PostLV

Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten im Geltungsbereich des Postpersonalrechtsgesetzes

PostnachnAbk 1984

Postnachnahmeabkommen

PostnachnÜbkVollzO

Vollzugsordnung zum Postnachnahmeübereinkommen

PostPakAbk 1984

Postpaketabkommen

PostPakAbk1984SchlProt

Schlußprotokoll zum Postpaketabkommen

PostPakÜbkVollzO

Vollzugsordnung zum Postpaketübereinkommen

PostPakÜbkVollzOSchlProt

Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postpaketübereinkommen

PostPersRG

Gesetz zum Personalrecht der Beschäftigten der früheren Deutschen Bundespost

PostPersRGÄndG 1

Erstes Gesetz zur Änderung des Postpersonalrechtsgesetzes

PostSparAbk 1984

Postsparkassenabkommen

PostSVOrgG

Gesetz über die Träger der gesetzlichen Sozialversicherung im Bereich der früheren Deutschen Bundespost

PostSZV

Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten

PostUmwG

Gesetz zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft

PostZahlÜbk

Postzahlungsdienste-Übereinkommen

PostZtgAbk 1984

Postzeitungsabkommen

PreisAngG

Gesetz über die Preisangaben

PreisG

Übergangsgesetz über Preisbildung und Preisüberwachung

PreisLS

Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Anlage zur Verordnung PR Nr. 30/53 vom 21. November 1953)

PreisStatG

Gesetz über die Preisstatistik

PreisStatGDV 5

Fünfte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Preisstatistik

PreisStatGDV

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Preisstatistik

PreisV 1/82

Zweite Preisfreigabeverordnung (PR Nr. 1/82)

PreisV 30/53

Verordnung PR Nr 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen

PresseratG

Gesetz zur Gewährleistung der Unabhängigkeit des vom Deutschen Presserat eingesetzten Beschwerdeausschusses

PrfgZAUTV

Verordnung zur Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung oder Gesellenprüfung in anerkannten Ausbildungsberufen

PrfgZFortbAUTV

Verordnung über die Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über anerkannte Fortbildungsabschlüsse

PrfgZFrankrV

Verordnung zur Gleichstellung französischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung oder Gesellenprüfung in anerkannten Ausbildungsberufen

PrfZAbk AUT

Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und über die gegenseitige Anerkennung der Gleichwertigkeit von beruflichen Prüfungszeugnissen

PrHaushStatG

Gesetz über die Statistik der Wirtschaftsrechnungen privater Haushalte

PrisenGO

Prisengerichtsordnung

PrisenO

Prisenordnung

PrKG

Gesetz über das Verbot der Verwendung von Preisklauseln bei der Bestimmung von Geldschulden

PrKultbBDOAnO

Anordnung zur Durchführung der Bundesdisziplinarordnung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz

PrKultbG

Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Preußischer Kulturbesitz" und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung

PrKultbSaV

Verordnung über die Satzung der Stiftung "Preußischer Kulturbesitz"

PrLagerhBeihV

Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung bestimmter Milcherzeugnisse

ProdGewStatG

Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe

ProdHaftG

Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte

ProdMechTextAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Produktionsmechaniker- Textil/zur Produktionsmechanikerin-Textil

ProdSG

Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt

ProdTechAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Produktionstechnologen/zur Produktionstechnologin

ProMechG

Gesetz über projektbezogene Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 11. Dezember 1997

ProMechGebV

Projekt-Mechanismen-Gebührenverordnung

ProMusPlErl

Erlaß über die Stiftung der PRO MUSICA-Plakette

ProMusPlRL

Richtlinien für die Verleihung der PRO MUSICA-Plakette

ProstG

Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten

ProTechPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Prozessmanager - Produktionstechnologie/Geprüfte Prozessmanagerin - Produktionstechnologie

Protokoll über Vorrechte und Immunitäten

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation

PrüfbV

Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte

PrüflabV

Verordnung über die Akkreditierung von Prüflaboratorien als Voraussetzung für die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger für die Untersuchung von Proben

PrüfV

Verordnung über den Inhalt der Prüfungsberichte zu den Jahresabschlüssen von Versicherungsunternehmen

PrümVtr

Vertrag zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Republik Österreich über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration

PrümVtrAG

Ausführungsgesetz zum Prümer Vertrag und zum Ratsbeschluss Prüm

PRV

Verordnung über die Einrichtung und Führung des Partnerschaftsregisters

PrZBrGleichstV

Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschulen für Bürokaufleute, Bürogehilfinnen und Teilezurichter in Bremen mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung in Ausbildungsberufen

PSA-BV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit

PStG

Personenstandsgesetz

PStV

Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes

Psych-PV

Verordnung über Maßstäbe und Grundsätze für den Personalbedarf in der stationären Psychiatrie

PsychKVVerbG

Gesetz zur Verbesserung der ambulanten und teilstationären Versorgung psychisch Kranker

PsychotrStÜbk

Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe

PsychTh-APrV

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten

PsychThG/SGB5uaÄndG

Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

PsychThG

Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten

PsychThV

Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie

PTA-APrV

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten

PTBAKostO

Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt

PTNeuOG

Gesetz zur Neuordnung des Postwesens und der Telekommunikation

PTSG

Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen und Telekommunikationsdiensten in besonderen Fällen

PTStiftErnAnO

Anordnung zur Übertragung des Rechtes zur Ernennung und Entlassung der Beamten der Museumsstiftung Post und Telekommunikation

PTStiftG

Gesetz zur Errichtung einer Museumsstiftung Post und Telekommunikation

PUAG

Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages

PublG

Gesetz über die Rechnungslegung von bestimmten Unternehmen und Konzernen

PUDLV

Post-Universaldienstleistungsverordnung

PUKErnAnO

Anordnung zur Ernennung und Entlassung der Beamten der Unfallkasse Post und Telekom

PUKV

Verordnung über den Übergang von Rechten und Pflichten des Bundes auf die Unfallkasse Post und Telekom und die Wahrnehmung übertragener Aufgaben

PVAufhAnO

Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der freiwilligen Personenversicherungen der Bürger

PVÜG

Gesetz zu den am 24. Juli 1971 in Paris unterzeichneten Übereinkünften auf dem Gebiet des Urheberrechts