Gesetze mit I


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IAEOBen/IAEOHiLÜbkG

Gesetz zu den IAEO-Übereinkommen vom 26. September 1986 über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen sowie über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen

IAEOBenÜbk

Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen

IAEOHiLÜbk

Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen

IAmEntwBkÜbk

Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank (Neufassung)

IAmEntwBkÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 8. April 1959 zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank

IAOÜbk 118

Übereinkommen Nr. 118 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Gleichbehandlung von Inländern und Ausländern in der Sozialen Sicherheit

IAOÜbk 121

Übereinkommen Nr. 121 (der internationalen Arbeitsorganisation) über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

IAOÜbk 126

Übereinkommen Nr. 126 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Quartierräume an Bord von Fischereifahrzeugen

IAOÜbk 147

Übereinkommen über Mindestnormen auf Handelsschiffen

IAOÜbk 87

Übereinkommen Nr. 87 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts

IAOÜbk 92

Übereinkommen Nr. 92 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Quartierräume der Besatzung an Bord von Schiffen (Neufassung vom Jahre 1949)

IAOÜbk118G

Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 118 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 28. Juni 1962 über die Gleichbehandlung von Inländern und Ausländern in der Sozialen Sicherheit

IAOÜbk121G

Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 121 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 8. Juli 1964 über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

IAOÜbk147G

Gesetz zum Übereinkommen Nr. 147 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 29. Oktober 1976 über Mindestnormen auf Handelsschiffen

IBRD/IFCAbkÄndG

Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und des Abkommens über die Internationale Finanz-Corporation

IBRDAbk

Abkommen über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung

IDA

Abkommen über die Internationale Entwicklungsorganisation

IEnProgÜbk

Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm

IEnProgÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. November 1974 über ein Internationales Energieprogramm

IEntwOrgAbkG

Gesetz zu dem Abkommen vom 26. Januar 1960 über die Internationale Entwicklungsorganisation

IFCAbk

Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation

IFCAbkG

Gesetz betreffend das Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation und betreffend Gouverneure und Direktoren in der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie in der Internationalen Finanz-Corporation

IFG

Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes

IFGGebV

Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz

IfSG

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

IFUKK1992ÄndUrkG

Gesetz zu den Änderungsurkunden vom 6. November 1998 zur Konstitution und zur Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992

IFUKK1992G

Gesetz zu der Konstitution und der Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992 sowie zu den Änderungen der Konstitution und der Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 14. Oktober 1994

IGVG 2005

Gesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005

IHKG

Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern

II. BV

Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz

IICVorRV

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Internationale Baumwoll-Institut (International Institute for Cotton)

IMF/IBRDBeitrAbkG

Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den Abkommen über den Internationalen Währungsfonds (International Monetary Fund) und über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development)

IMFAbk

Abkommen über den internationalen Währungsfonds

IMFAbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds in der Fassung von 1976

ImmobKfmAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Immobilienkaufmann/zur Immobilienkauffrau

ImmoFachwPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Immobilienfachwirt/Geprüfte Immobilienfachwirtin

ImmoWertV

Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken

IndBkGDV 1

Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Abwicklung der Aufbringungsumlage und die Neugestaltung der Bank für deutsche Industrieobligationen

IndElAusbV 2007

Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Elektroberufen

IndElekAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Industrieelektriker/zur Industrieelektrikerin

IndFachwirtPrV 2010

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriefachwirt und Geprüfte Industriefachwirtin

IndKfmAusbV 2002

Verordnung über die Berufsausbildung zum Industriekaufmann/zur Industriekauffrau

IndKredBkG

Gesetz betreffend die Industriekreditbank Aktiengesellschaft

IndMechaAusbV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Mechatronik

IndMetAusbV 2007

Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen

IndMetMeistV 1997

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Metall

IndMIsoPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Isolierung (Wärme-, Kälte-, Schall- und Brandschutz)

IndWiAssPrV

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Wirtschaftsassistent - Industrie

INF-VtrNotW

Notenwechsel vom 4. Mai 1988 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über Inspektionen in bezug auf den Vertrag vom 8. Dezember 1987 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite

INF-VtrNotWV

Verordnung zu dem Notenwechsel vom 4. Mai 1988 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über Inspektionen in bezug auf den Vertrag vom 8. Dezember 1987 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite

InfElekAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Informationselektroniker/zur Informationselektronikerin

InfoGesStatG

Gesetz über die Statistik zur Informationsgesellschaft

InformationsTechMstrV

Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Informationstechniker-Handwerk

InhKontrollV

Verordnung über die Anzeigen nach § 2c des Kreditwesengesetzes und § 104 des Versicherungsaufsichtsgesetzes

InhPapG

Gesetz betreffend die Inhaberpapiere mit Prämien

INMARSAT

Übereinkommen über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation

INMARSATVorRProt

Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)

InsO

Insolvenzordnung

InsoBekV

Verordnung zu öffentlichen Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren im Internet

InsoGeldEinzPV

Verordnung zur Höhe der Pauschale für die Kosten des Einzugs der Umlage für das Insolvenzgeld und der Prüfung der Arbeitgeber

InsoGeldFestV 2011

Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2011

InsoGeldFestV 2012

Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2012

InsoKostV

Verordnung über die Pauschalierung der sonstigen Kosten für die Erbringung von Insolvenzgeld

InstallateurHeizungsbauerMstrV

Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Installateur- und Heizungsbauer-Handwerk

InsVV

Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung

IntAtomBehSa

Satzung der Internationalen Atomenergie-Behörde

IntAtomOrgVorRV

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Atomenergie-Organisation

IntAtomOrgVorRVbg

Vereinbarung über die Vorrechte und Befreiungen der Internationalen Atomenergie-Organisation

IntAtomSa

Satzung der Internationalen Atomenergie-Organisation

IntBestG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 17. Dezember 1997 über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr

IntBestÜbk

Übereinkommen über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr

IntBMeßwVorRV

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das internationale Büro für das gesetzliche Meßwesen

INTELSATÜbk

Übereinkommen über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"

INTELSATÜbkÄndG

Gesetz zu den Änderungen vom 1. September 1995 des Übereinkommens über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"

INTELSATÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. August 1971 über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"

INTELSATVorRProt

Protokoll über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisationen INTELSAT

INTELSATVorRProtV

Verordnung zu dem Protokoll vom 19. Mai 1978 über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisation INTELSAT

INTERSPUTNIKAbk

Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK"

INTERSPUTNIKG

Gesetz zu dem Abkommen vom 15. November 1971 über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" und zu dem Protokoll vom 30. November 1996 über die Einbringung von Korrekturen in dieses Abkommen

INTERSPUTNIKProt

Protokoll über die Einbringung von Korrekturen in das Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK"

IntervRindFlVerarbV

Verordnung über den Absatz von Rindfleisch aus staatlicher Lagerhaltung zum Zwecke der Verarbeitung in der Gemeinschaft

IntFamRVG

Gesetz zur Aus- und Durchführung bestimmter Rechtsinstrumente auf dem Gebiet des internationalen Familienrechts

IntKakaoÜbk 1980

Internationales Kakao-Übereinkommen von 1980

IntKakaoÜbk 1986

Internationales Kakao-Übereinkommen von 1986

IntKakaoÜbk1980G

Gesetz zu dem Internationalen Kakao-Übereinkommen von 1980

IntKakaoÜbk1986G

Gesetz zu dem Internationalen Kakao-Übereinkommen von 1986

IntKonnBek 1986-10

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch

IntKonnBek 1990

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch

IntKonnBek 1992

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch

IntKonnBek 1994

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche

IntKonnBek 1996

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche

IntKonnBek 1999-11

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche

IntKonnBek 1999

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche

IntKonnBek 2001

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche

IntKonnBek 2009

Bekanntmachung nach Artikel 6 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche

IntKonnBek

Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch

IntMeerSchÜbk 1973

Internationales Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe

IntMeerSchÜbk1973Anl I

Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Öl (Anlage I zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)

IntMeerSchÜbk1973Anl II

Regeln zur Überwachung der Verschmutzung durch als Massengut beförderte schädliche flüssige Stoffe (Anlage II zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)

IntMeerSchÜbk1973Anl III

Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schadstoffe, die auf See in verpackter Form oder in Containern, ortsbeweglichen Tanks, Straßentankfahrzeugen oder Eisenbahnkesselwagen befördert werden (Anlage III zu den Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)

IntMeerSchÜbk1973Anl IV

Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schiffsabwasser (Anlage IV Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)

IntMeerSchÜbk1973Anl V

Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schiffsmüll (Anlage V zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)

IntMeerSchÜbk1973G

Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zu dem Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen

IntMeerSchÜbk1973Prot 1

Protokoll I (zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) Bestimmungen über Meldungen von Ereignissen in Verbindung mit Schadstoffen (nach Artikel 8 des Übereinkommens)

IntMeerSchÜbk1973Prot

Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe

IntMeßwOrgÜbk

Übereinkommen zur Errichtung einer internationalen Organisation für das gesetzliche Meßwesen

IntMilPVorRV

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland

IntNatKautschÜbk

Internationales Naturkautschuk-Übereinkommen von 1979

IntPatÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente

IntPatÜbkGArtII§2V

Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach Artikel II § 2 Abs. 2 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen

IntRaumsÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. Januar 1998 zwischen der Regierung Kanadas, Regierungen von Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Zusammenarbeit bei der zivilen internationalen Raumstation

IntSchVermÜbk

Internationales Schiffsvermessungs-Übereinkommen von 1969

IntSchVermÜbkG

Gesetz zu dem Internationalen Schiffsvermessungs-Übereinkommen vom 23. Juni 1969

IntV

Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler

IntVG

Gesetz über die Wahrnehmung der Integrationsverantwortung des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union

IntWarenBezÜbk

Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

IntWarenBezÜbkÄndProt

Änderungsprotokoll zum Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

IntWarenBezÜbkV

Verordnung zu dem Internationalen Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren und zu dem Änderungsprotokoll vom 24. Juni 1986

IntZLuftAbk

Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt

IntZLuftAbkProt

Protokoll zur Änderung des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt

IntZLuftAbkProtG

Gesetz zu dem Protokoll vom 10. Mai 1984 zur Änderung des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (9. Änderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt)

InVeKoSDG

Gesetz über die Verarbeitung und Nutzung von Daten im Rahmen des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften für landwirtschaftliche Stützungsregelungen

InVeKoSV

Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems

InvestAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Investmentfondskaufmann/zur Investmentfondskauffrau

InvHSG

Gesetz über den Abschluß der Investitionshilfe der gewerblichen Wirtschaft

InVorG

Gesetz über den Vorrang für Investitionen bei Rückübertragungsansprüchen nach dem Vermögensgesetz

InvStG

Investmentsteuergesetz

InvStreitÜbk

Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten

InvStreitÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. März 1965 zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten

InvZulBerG

Gesetz über die berechnungsrechtliche Behandlung von Investitionszulagen im preisgebundenen Wohnungsbau

InvZulG 1996

Investitionszulagengesetz 1996

InvZulG 1999

Investitionszulagengesetz 1999

InvZulG 2005

Investitionszulagengesetz 2005

InvZulG 2007

Investitionszulagengesetz 2007

InvZulG 2010

Investitionszulagengesetz 2010

InvZulG2005DV

Verordnung zur Durchführung von § 5 Abs. 2 Satz 4 des Investitionszulagengesetzes 2005

IRENASa

Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien

IRENASaG

Gesetz zu der Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien

IRENASitzAbk

Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums

IRENASitzAbkG

Gesetz zu dem Abkommen vom 5. April 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums

IRG

Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen

ISAusbV 1997

Verordnung über die Berufsausbildung in der Isolier-Industrie

IserlohnV 2007

Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen des Theodor-Reuter-Berufskollegs Iserlohn, Staatliche Berufsfachschule für Fertigungstechnik und Elektrotechnik mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschlussprüfung in Ausbildungsberufen

IsolMstrV

Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierer-Handwerk

IStGHG

Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof

IStGHGleichstG

Gesetz über das Ruhen der Verfolgungsverjährung und die Gleichstellung der Richter und Bediensteten des Internationalen Strafgerichtshofes

IT-FortbV

Verordnung über die berufliche Fortbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik

IT-NetzG

Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder - Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes -

ItalKultInstVorRNotW

Notenwechsel über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die italienischen Kulturinstitute

ItalKultInstVorRV

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die italienischen Kulturinstitute

ITFG

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Investitions- und Tilgungsfonds"

ITKTAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik

IVD-AMG-V

Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die Zulassung und staatliche Chargenprüfung auf Tests zur In-vitro-Diagnostik nach dem Arzneimittelgesetz

IWG

Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen