Gesetze mit 1


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1-DM-GoldmünzG

Gesetz über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung"

1. AgrStatV

Verordnung zur Aussetzung und Ergänzung von Merkmalen nach dem Agrarstatistikgesetz

1. BesVNG

Erstes Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern

1. BezAnpÜÄndV

Erste Verordnung zur Änderung der Ersten Bezügeanpassungs-Übergangsverordnung

1. BezAnpÜV

Erste Verordnung zur Regelung der Besoldung, der Reisekosten, der Umzugskosten und des Trennungsgeldes für Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten der ehemaligen Nationalen Volksarmee, die nach dem Einigungsvertrag als Soldaten der Bundeswehr weiterverwendet werden

1. BImSchV

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

1. BinSchPatentAbweich

Erste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifferpatentverordnung

1. BMeldDÜV

Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden verschiedener Länder

1. DV LuftBO

Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91

1. DV LuftGerPV

Erste Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät

1. DV Niederlassungsfreiheit EWG

Erste Verordnung zur Durchführung von Richtlinien über die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

1. DV-BEG

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes

1. DV-BRüG

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesrückerstattungsgesetzes

1. EheRG

Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts

1. EKrV

Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

1. FlGDV

Verordnung über die Preismeldung bei Schlachtkörpern und deren Kennzeichnung

1. FlugLSV

Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm

1. LADV-Saar

Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland

1. NOG

Erstes Gesetz zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung

1. ProdSV

Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt)

1. RAG

Erstes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1958

1. RAV

Erste Verordnung zur Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

1. SGB XI-ÄndG

Erstes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

1. SprengV

Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz

1. WasSV

Erste Wassersicherstellungsverordnung

1. WOMitbestG

Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz

1. WoZErhV

Erste Verordnung über die Erhöhung der Zinsen für Darlehen aus Wohnungsfürsorgemitteln des Bundes

10. ÄndVGüKG

Zehnte Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften zum Güterkraftverkehrsgesetz

10. AnpG-KOV

Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes

10. BImSchV

Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

10. ProdSV

Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten)

10. RAG

Zehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

11. ÄndG LAG

Elftes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes

11. BImSchV

Elfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen)

11. ProdSV

Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung)

11. RAG

Elftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

11. RAV

Verordnung zur elften Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 1996

12. BImSchV

Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

12. ProdSV

Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung)

12. RAG

Zwölftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Art. 4 d. Dritten Rentenversicherungs- Änderungsgesetzes - 3. RVÄndG)

13. ProdSV

Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung)

13. RAG

Dreizehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

14. ÄndG LAG

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes

14. BImSchV

Vierzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

14. ProdSV

Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung)

14. RAG

Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

15. RAG

Fünfzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

16. ÄndG LAG

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes

16. BImSchV

Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

16. RAG

Sechzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

17. RAG

Siebzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte

18. BImSchV

Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

18. RAG

Achtzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte

19. RAG

Neunzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte